Herzlich Willkommen bei der SPD-Heppens


Volker Block, Ortsvereinsvorsitzender

Moin,

herzlich Willkommen auf der Internetseite des SPD- Ortsverein Heppens.

Wir  Heppenser Sozialdemokraten interessieren uns sehr dafür, was den Menschen vor Ort auf den Nägeln brennt und freuen uns auf viele gute und konstruktiv-kritische Begegnungen. Deshalb sind wir nicht nur im Internet zu finden, sondern auch regelmäßig auf unseren Bürgersprechstunden auf dem Bismarckplatz.

Natürlich führen wir auch regelmäßige Veranstaltungen durch. Achten Sie bitte auf die Ankündigungen in der Tagespresse sowie im Internet.

Besuchen Sie uns doch gerne.

Ihr

Volker Block, Ortsvereinsvorsitzender

 

16.01.2020 in Landespolitik

Statement des gesundheitspolitischen Sprechers Uwe Schwarz zum Organspende-Beschluss im Deutschen Bundestag:

 

„Ich persönlich bedauere das Ergebnis der heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag zur doppelten Widerspruchslösung in Bezug auf die Organspende. Die bisherige Zustimmungslösung hat die vergangenen Jahrzehnte nicht zu einer höheren Spendenbereitschaft geführt, auch die Aufklärungskampagnen haben keinen durchschlagenden Erfolg gezeigt.

 

Acht von zehn Bundesbürgern stehen einer Organspende positiv gegenüber, jedoch nur jeder Dritte besitzt auch einen Spenderausweis. Das Auseinanderklaffen dieser Gegensätze ließe sich durch die Widerspruchslösung nahtlos schließen. Klar ist auch, dass durch dadurch keine Verpflichtung zur Organspende bestünde. Durch die doppelte Widerspruchslösung müsste sich jeder Mensch automatisch mit fortschreitendem Lebensalter mit der Frage beschäftigen, ob er als Organspender zur Verfügung stehen will.

 

Gleichzeitig betone ich ausdrücklich, dass – egal wie der heutige Beschluss gefasst worden wäre – noch keine Lösungen für die ganzheitlichen Probleme in der Transplantationsmedizin gefunden wären. Die Frage ist, weshalb es bei einem Anteil von knapp 30 Millionen Deutschen mit Organspendeausweis nur zu knapp 1.000 Organspenden pro Jahr kommt. Nach Feststellung der Deutschen Stiftung für Organspende (DSO) hängt die geringe Zahl mit der mangelnden Meldebereitschaft von Krankenhäusern zusammen. Die Kliniken sind gesetzlich verpflichtet, der Deutschen Stiftung Organtransplantation als Koordinierungsstelle das Versterben eines potenziellen Spenders zu melden. Um hier die Bereitschaft zu erhöhen, hat Niedersachsen in seinem Ausführungsgesetz 2018 die Kriterien und die Finanzierung der Meldung durch die einzelnen Krankenhäuser neu geregelt.“

12.01.2020 in Landespolitik

Statement der Fraktionsvorsitzenden Johanne Modder zur Morddrohung gegenüber dem Oldenburger Polizeipräsidenten Johann K

 

„Wir als SPD-Landtagsfraktion verurteilen die Morddrohung gegenüber Johann Kühme aufs Schärfste! Wenn Rechtsextremisten meinen durch Drohungen, Hass und Hetze unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu unterlaufen und zu gefährden, müssen alle Demokratinnen und Demokraten sich den Silhouetten des Hasses entschieden entgegenstellen.

 

Wer Mandatsträger, Einsatzkräfte, Ehrenamtliche oder Funktionsträger jeglicher Couleur versucht durch Drohungen einzuschüchtern, offenbart nicht nur ein demagogisches Demokratieverständnis, sondern offenbart wes Geistes Kind er ist. Herr Kühme kritisierte in der Vergangenheit richtigerweise die geistigen Brandstifter dieses gesellschaftlichen Klimas, das Hass und Hetze scheinbar versucht salonfähig zu machen. Wir dürfen nicht zulassen, dass Einschüchterungsversuche von offensichtlich Rechtsextremen unsere Demokratie weiter gefährden. Wir müssen den Kampf gegen Hass und Hetze ernstnehmen und fraktionsübergreifend sowie auf allen politischen Ebenen an Lösungen arbeiten. Der digitale Raum darf nicht weiter zu einer Echokammer des Hasses und der Rechtsextremen verkommen!

 

Meine Fraktion und mich treibt die große Sorge um unsere Demokratie um. Sie und unsere Grundwerte sind nicht selbstverständlich, sondern müssen jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Die schweigende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land muss endlich das Wort ergreifen und für unsere Demokratie einstehen. Wir können es nicht länger tolerieren, wenn der Staat und seine Institutionen sowie unsere demokratischen Vertreterinnen und Vertreter angegriffen werden.

 

Wie schnell aus Worten furchtbare und grauenvolle Taten werden können, haben wir im letzten Jahr anhand des Mordes des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gesehen. Johann Kühme kann auf unsere vollständige Solidarität und Unterstützung bauen!“

 

11.01.2020 in Landespolitik

Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Stefan Klein zur E-Ladesäuleninfrastruktur in Niedersachsen:

 

„Mit mehr als 1920 öffentlichen Ladepunkten für Elektroautos vom Harz bis an die Küste steht Niedersachsen im bundesweiten Vergleich auf einem guten vierten Platz. Als Mobilitätsland haben wir natürlich den Anspruch die landesweite Infrastruktur für E-Autos sukzessive weiter zu verbessern. Derzeit kommen in Niedersachsen auf jeden Ladepunkt circa neun Hybrid- oder Elektroautos.

 

Für das Flächenland Niedersachsen stellt sich die Herausforderung gerade abseits von dichtbesiedelten Ballungsgebieten eine flächendeckende Infrastruktur mit Ladesäulen zu gewährleisten.  Wir wollen durch eine weitere Stärkung der Ladepunkte in Niedersachsen in den nächsten Jahren auch die Attraktivität des Umstieges von Verbrenner- auf Elektroautos unterstützen. Die SPD-geführte Landesregierung stellt bis 2022 insgesamt 5 Millionen Euro für die Ladeinfrastruktur und die Förderung alternativer Antriebe bereit. Damit unterstreicht sie ihre Ambitionen in der Förderung und Stärkung der Elektromobilität!“

WebsoziInfo-News

20.01.2020 17:06 Libyen-Konferenz
Waffenembargo und Schweigen der Waffen Diplomatischer Durchbruch beim Berliner Libyen-Gipfel: Die in den Bürgerkrieg verwickelten Staaten haben sich zu einer Einhaltung des Waffenembargos und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Konfliktparteien in Libyen verpflichtet. Die Libyen-Konferenz sei „ein wichtiger friedenstiftender Beitrag der deutschen Außenpolitik und ein großer diplomatischer Erfolg von Außenminister Heiko Maas“, begrüßte

20.01.2020 17:05 Nicht die Zeit, neue Bedingungen bei der Grundrente aufzumachen
SPD-Fraktionsvizin Katja Mast wehrt sich gegen alle Versuche, die getroffenen Vereinbarungen zur Grundrente jetzt wieder in Frage zu stellen. „Die Grundrente kommt wie vereinbart. Und jetzt ist bestimmt nicht die Zeit, neue Bedingungen aufzumachen. Der Gesetzentwurf geht jetzt seinen Gang in der Regierung und dann im Parlament. Wir begrüßen, dass Bundessozialminister Hubertus Heil dabei immer die Menschen

16.01.2020 16:29 Herzlichen Glückwunsch, Münte!
Franz Müntefering wird 80. Von der Volksschule zum Vizekanzler. Ein Vollblutpolitiker aus Überzeugung. Sozialdemokrat, immer. Stets ist er dabei er selbst geblieben: nüchtern, gelassen, mutig, voller Leidenschaft, mitunter verschmitzt und nie abgehoben. Immer unverwechselbar. Dafür schätzen ihn die Menschen – über Parteigrenzen hinweg. Das Glückwunschschreiben der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans im Wortlaut. Quelle:

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