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SPD-Fraktion: Verärgerung über Oberbürgermeister wegen Musikschule

Veröffentlicht am 06.05.2024 in Kommunalpolitik
 

Die Ratsmitglieder Detlef Schön, Gesche Marxfeld und Kristian Stoermer, alle Mitglieder des Betriebsausschusses GGS, dazu: „Wir sind sprachlos, dass die beantragten Fördermittel in Höhe von 2,5 Mio. Euro nicht gezahlt werden. Ein erneuter schwerer Schlag gegen die Musikschule und die Wilhelmshavener  Kulturlandschaft.“ Das es soweit kommen konnte, so die Mitglieder der SPD-Fraktion, ist der offensichtlichen Führungsschwäche der Verwaltungsspitze zuzuschreiben.

Sowohl der Stadtbaurat als auch der Oberbürgermeister haben versagt. Personelle und finanzielle Fehlplanungen seitens der Verantwortlichen sind die Ursachen dafür, dass bereits im Jahre 2020 vom Land zugesagte Fördermittel zur Herrichtung der Musikschule mit einer Verschiebung der baulichen Aktivitäten 2022 zurückgezahlt werden mussten. Der Stadt Wilhelmshaven entgingen so 660.000,- €.

Fest an der Seite der Beschäftigten der Musikschule stehen die Mitglieder der SPD-Fraktion.

Die SPD ist den Mitarbeiter*innen für ihre aufopferungsvolle Aufgabe unter widrigsten Umständen sehr dankbar.

Seit über vier Jahren werden sie hingehalten mit dem Versprechen, dass die neue Musikschule am Bildungscampus am Mühlenweg hergerichtet wird und für bessere Arbeits- und Lernbedingungen sorgt. Das jetzt ein Umzug der Musikschule in Richtung Mühlenweg wieder in den Sternen steht, ist nicht hinnehmbar.

Die SPD-Fraktion gibt sich mit der Aussage der Verwaltung, man müsse das Thema Musikschule jetzt noch einmal neu denken, nicht zufrieden. Solange die Verantwortlichen dieser Stadt nicht die dringendsten Dinge, wie eben die Bereitstellung einer ordentlichen Musikschule, geregelt bekommen, müssen wir uns nicht mit Prestigeobjekten der Zukunft auseinandersetzen!