SPD Heppens kämpft für

Veröffentlicht am 20.09.2009 in Bundespolitik
 

Sozialdemokratische Familienpolitik

Familien sind die Stützpfeiler unserer Gesellschaft. Ihnen müssen wir den Rücken stärken. Das heißt vor allem: Eltern brauchen Zeit, um für ihre Kinder da sein zu können. Beruf und Familie müssen vereinbar sein. In der Familie gilt das Prinzip der Solidarität: jeder steht für den anderen ein. Diese Solidarität verdienen Familien auch von der Gesellschaft.
Familien stärken und gleiche Chancen für jedes Kind ermöglichen
Kein Kind soll in Armut aufwachsen. Deshalb werden wir einen abgestimmten Aktionsplan gegen die Armut von Kindern und Jugendlichen umsetzen. Und wir wollen mittelfristig die Kinderfreibeträge in einen Kindergrundfreibetrag umgestalten, der alle Kinder gleich fördert. Denn alle Kinder müssen dem Staat gleich viel wert sein.

Elterngeld verbessern und ausbauen

Wir werden mit dem Elterngeld die partnerschaftliche Arbeitsteilung in der Familie noch mehr als bisher fördern. Mütter und Väter sollen gleichzeitig Elterngeld und Elternzeit in Anspruch nehmen können. Dafür wollen wir die Zahl der Partnermonate von zwei auf vier erhöhen und den gleichzeitigen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung und Elterngeld von sieben auf sechzehn Monate erweitern.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Für uns steht fest: Eltern müssen selbst entscheiden können, wie sie Beruf und Familie miteinander vereinbaren. Und wir wollen, dass alle Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft früh gefördert werden. Wir haben daher durchgesetzt, dass es ab 2013 für jedes Kind vom 1.Geburtstag an einen Rechtsanspruch auf Betreuung gibt. Damit haben von diesem Zeitpunkt an Eltern die Sicherheit, im Anschluss an das Elterngeld ihre Berufstätigkeit wieder aufnehmen zu können. Das ist trotz des von der SPD auf den Weg gebrachten Tagesbetreuungsausbaugesetzes von 2005 längst noch nicht überall in Deutschland der Fall. Verbindlichere Regelungen hatte die Union in der rot-grünen Regierungszeit im Bundesrat blockiert.

Ein geschlechtergerechtes Steuersystem

Das jetzige Einkommenssteuerrecht zementiert mit dem Ehegattensplitting und der Steuerklasse V die alten Rollenmuster. Wir werden das Ehegattensplitting so verändern, dass der Splitting-Vorteil bei hohen Einkommen gekappt wird, Erwerbsanreize für beide Partner gegeben sind und die Steuerlast zwischen den Eheleuten gerecht verteilt wird. Frei werdende Mittel werden wir in die Erziehung und Bildung von Kindern investieren.

 

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