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Nachrichten zum Thema Ortsverein

SPD-Heppens begrüßt Triage- Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes

Der SPD-Ortsverein Heppens begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, nachdem gesetzliche Regelungen über den Ablauf einer Triage geschaffen werden müssen. Menschen mit Behinderungen sollen so vor einer Benachteiligung geschützt werden.

„Das Urteil ist richtig, und die Kriterien eine Triage- Anlaufs müssen schnellstmöglich gesetzlich festgelegt werden“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block. Deshalb geht die Forderung des Ortsvereins darüber hinaus, neben Menschen mit Behinderungen auch andere Gruppen, wie zum Beipiel ältere Mitbürger, besonders zu schützen.

In Krisensituationen kann es, wie jetzt durch die Pandemie, schnell zu einer kompletten Belegung von Intensivbetten und Beatmungsgeräten kommen. „Es muss eindeutig geregelt werden, wer dann den Anspruch auf Intensivbett und Beatmungsgerät erhält, und wer nicht“.

Menschen, die sich zum Beispiel ohne medizinische Notwendigkeit gegen eine Corona- Impfung entschieden haben, müssen dann auch einen möglichen Behandlungsnachteil bei einer entsprechenden Infektion in ihrer eigenen und freien Entscheidung berücksichtigen.

Menschen, die sich im Sinne der Allgemeinheit haben impfen lassen, oder die sich gegen Ihre Krankheit nicht impfen lassen können, sollten nicht unter dieser  Entscheidung anderer leiden müssen.

„Ich hoffe, dass die Bundespolitik die Triage-Abläufe aus diesen Gründen schnellstmöglich regelt, auch um das medizinische Personal bei solchen schwerwiegenden Entscheidungen zu schützen und zu unterstützen“, so Block abschließend.

Block einstimmig als Ortsvereinsvorsitzender bestätigt.
Der neue Vorstand der SPD- Heppens

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD-Heppens wurde der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block einstimmig im Amt bestätigt. Als Stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende wurden Susanne Kempcke und Lennard Pieper gewählt. Als Kassierer ist Peter Rehmet bestätigt worden. Als Stellvertretender Kassierer ist Jörg Thönneßen genauso wie Dennis Knipper als Schriftführer neu ins Amt gewählt worden. Christel Kleinow, Christa Ludwig, Hans-Jürgen Kempcke, Dieter Gehrken, Jens Tallach sowie Florian Wiese vervollständigen als Beisitzer den Vorstand. Als Revisoren wurden Ramona Block und Dirk Weckmann gewählt. Als Delegierte für den Kreisparteitag wurden Susanne Kempcke, Jens Tallach, Christa Ludwig sowie Hans-Jürgen Kempcke gewählt. Ein Bericht über die ausgesprochen harmonische  Ortsvereinsversammlung folgt.

SPD- Heppens sucht Kandidaten für Landtagswahl!

Im nächsten Jahr findet in Niedersachsen die Wahlen zum Niedersächsischen Landtag statt. In Wilhelmshaven hat der Amtsinhaber Holger Ansmann erklärt, nicht mehr für eine Kandidatur zur Verfügung zu stehen.

Der Ortsverein Heppens dankt Holger Ansmann für seine gute Arbeit für unsere Stadt.

Die KandidatInnen- Auswahl findet im Rahmen einer Aufstellungsversammlung statt. Hierzu finden in den Ortsvereinen der Wilhelmshavener SPD verschiedene Vorstellungsrunden statt, wo sich die BewerberInnen den Mitgliedern präsentieren können.
Weitere Informationen können interessierte Bewerberinnen und Bewerber für eine Landtagskandidatur unter info@volker-block.de erhalten.

Volker Block
Ortsvereinsvorsitzender

Ehemaliger Ratsherr Florian Wiese Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung

Der Vorstand des Ortsverein SPD-Heppens gratuliert Florian Wiese recht herzlich, dass er künftig Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung sein wird. Die Friedrich-Ebert-Stiftung ist 1925 gegründet worden und mitunter eine der traditionsreichsten politischen Stiftung Deutschlands. Reichspräsident Friedrich Ebert gab ihr den Namen; seinem politischen Vermächtnis verdankt die Stiftung ihre Entstehung und Aufgabenstellung. Die Arbeit der Stiftung orientiert sich als parteinahe Stiftung der SPD an den Grundwerten der Sozialen Demokratie: Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind hierbei der Leitfaden. 

 

Wiese studiert seit dem Wintersemester 2020 Internationales Politikmanagement in Bremen und engagiert sich ehrenamtlich in der Hochschulpolitik, war bis November 2021 Mitglied des Stadtrates in Wilhelmshaven und ist darüber hinaus aktiv im interreligiösen Dialog. Ferner ist er bei der Durchführung politischer und demokratiefördernder Formate auf kommunaler Ebene beteiligt gewesen. Zuletzt hat er während des letzten Wahlkampfes die Bundestagsabgeordnete der Region, Siemtje Möller, begleitet.

 „Wir haben mit Florian einen Genossen in unserer Partei, der die Werte der Sozialdemokratie lebt und sie neben seinem Studium auch in sein tägliches Handeln einbringt, wo es nur möglich ist, so der Ortsvereinsvorsitzender Volker Block: „Wir freuen uns für und mit Florian und wünschen ihm weiterhin alles erdenklich Gute, auch im Hinblick auf sein bevorstehendes Praktikum bei Brot für die Welt in Berlin und seinem anschließenden Auslandsaufenthalt in San José in Costa Rica.", so der Vorsitzende Block weiter.

SPD- Heppens enttäuscht!
EInfahrt zum Hafengebiet in Heppens

Der Vorstand des SPD- Ortsverein Heppens ist über einzelne Vorgänge während der konstituierende Ratssitzung enttäuscht.

In der Vergangenheit war es immer so, dass die größte Ratsfraktion auch den Ratsvorsitz stellt. Deshalb empfand es der Ortsverein Heppens auch als gute Wahl, Uwe Reese als langjähriges Rastmitglied für den Ratsvorsitz aufzustellen.

Das Uwe Reese vom Rat nicht gewählt worden ist, ist als Demokrat zu akzeptieren. Das Uwe Reese dann nicht mal alle Stimmen aus der eigenen Fraktion bekommen hat, eine verpasste Gelegenheit.

Der Ortsverein Heppens bedankt sich bei Uwe Reese für seine jahrelange Bereitschaft, sich für die Allgemeinheit einzusetzen. Von solchen Menschen wie Reese werden Demokratien gestärkt und aufgebaut.

Wir Heppenser Sozialdemokraten hätten es aufgrund der Verdienste von Uwe Reese gerne gesehen, wenn sich Gesche Marxfeld die Bürgermeisterperiode mit Reese geteilt hätte.

„Das haben wir Gesche auch gesagt. Das Sie sich anders entschieden hat ist legitim. Der Ortsverein Heppens gratuliert Gesche Marxfeld deshalb recht herzlich zur Wahl als Bürgermeisterin. Besonders gefreut haben wir uns darüber, dass Gesche Marxfeld und der SPD- Ortsverein Nord sich sehr für Uwe als Ratsvorsitzenden eingesetzt hat“, so der Heppenser Ortsvereinvorsitzende Volker Block

Unabhängig davon war der Ortsverein darüber überrascht, dass es im Vorfeld Gespräche zwischen den demokratischen Parteien und Fraktionen gegeben hat. Davon haben die  Heppenser SPD- Ratsmitglieder erst sehr spät von erfahren.

„Selbstverständlich sind wir Heppenser immer Gesprächsbereit und freuen uns auf entsprechende Einladungen,“ so Ratsherr Volker Block.

Bürgersprechstunden der SPD- Ratsmitglieder
Kirchplatz in Heppens

„Durch die zunehmende Politikverdrossenheit in der Bevölkerung ist zu beobachten, dass sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger aus und von der Politik zurückziehen. Auf dieser Entwicklung muss durch eine größere Nähe zur Bevölkerung reagiert werden, nicht durch weniger“, so der Heppenser Ortsvereinvorsitzende Volker Block.

Auf diese schon seit Jahren anhaltende Entwicklung hatte die SPD- Wilhelmshaven bereits am 12.März 2011 regiert. Ein Parteitag beschloss, dass die Ratsmitglieder der SPD-Wilhelmshaven mindestens sechs Bürgersprechstunden im Jahr durchführen sollen. Von den Landes- und Bundespolitikern wurde ein regelmäßiges Gesprächsangebot für die Bürgerinnen und Bürger erwartet.

Bürgersprechstunden sind für Mandatsträger eine gute Möglichkeit, die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger in persönlichen Gesprächen wahrzunehmen. Leider ist die Durchführung einer Bürgersprechstunde von Mandatsträgern keine Selbstverständlichkeit mehr.

Der SPD-Ortsverein Heppens führt selber schon seit vielen Jahren eine monatliche Bürgersprechstunde auf dem Bismarckplatz durch.

Leider haben die SPD- Kreisvorstände in den letzten Jahren diesen Beschluss nicht mehr gemeinsam mit den Ratsmitgliedern umgesetzt, wodurch die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr eingebunden gewesen sind. Das Corona- Jahr 2020 spielt dabei keine Rolle.

Die fehlende Bürgernähe hat dann wohl auch mit zu dem zweitschlechtesten Wahlergebnis in der kommunalen Geschichte der SPD-Wilhelmshaven geführt.

Das unser Ergebnis nicht noch schlechter geworden ist, haben wir wohl eher den Bundestrend zu verdanken. Um diesen Trend entgegenzuwirken fordert der Ortsverein Heppens die Umsetzung der Parteitagsbeschlüsse im Sinne einer regelmäßigen Bürgersprechstunde.

65 Jahre Mitglied in der SPD. Heppens Stolz auf Ursula Schüler

65 Jahre Mitglied in der SPD. Heppens Stolz auf Ursula Schüler

Ursula ist zu einer Zeit Mitglied der Partei geworden, wo die Mitwirkung von Frauen in der Politik immer noch nicht selbstverständlich war. Als junges Mädchen hat Ursula Schüler noch die Schrecken des Krieges miterleben müssen. Sie hat die Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Teenager erlebt und ist dann zum 01.01.1956 Mitglied der SPD geworden.

Wir sprechen von einer Zeit, wo im Deutschen Bundestag sich ein extra dafür gegründeter Familienrechtsgesetz“ von 1955 bis 1957 mit Fragen wie Möglichkeiten von Frauen, erwerbstätig zu sein, den Güterausgleich bei Trennung und die Wiedereinführung des Letztentscheids beschäftigte. Der Letztentscheid e rmöglichte es dem Mann, bei ungleichen Meinungen in der Ehe, die abschließende Entscheidung für die gesamte Familie zu treffen.

Ursula Schüler hat durch Ihre Mitgliedschaft in der SPD und den besonderen ENgagement in der AsF mit dafür gesorgt, dass solche Themen der Vergangenheit angehören. Allerdings ist dieser Kampf immer noch nicht vorbei, eine wirkliche Gleichberechrigung haben wir immer noch nicht.

"Gleicher Lohn für gleiche Arbeit von Mann und Frau ist immer noch keine Selbstverständlichkeit. Genossinnen wie Ursula Schüler sind für uns aller aber immer ein Vorbild. Wir Heppenser sind Stolz darauf, Ursula in unseren Reihen zu haben", so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.

Auf dem Bild von links: Von links: Christel Kleinow, Bundestagsabgeordnete SIemtje Möller, Landtagsabgeordneter Holger Ansmann, Genossin Ursula Schüler, Ortsvereinsvorsitzender Volker Block, Ratsfrau Susanne Kempcke.

 

Bürgerspechstunde

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Heppens findet am 23.10.2021, von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr, auf dem Bismarckplatz statt.

Veranstaltet wird die Bürgersprechstunde vom Vorstand der SPD-Heppens. Wir freuen uns auf spannende, kritische und interessante Gespräche.

Für den Vorstand

Volker Block

Ortsvereinsvorsitzender

Man liebt den Verrat, nicht den Verräter.“ (William Shakespeare)

An dieses Zitat von Shakespeare muss ich denken, wenn von Armin Laschet (CDU) und dessen Jamaika-Angebote in den Medien berichtet wird. Eine Jamaikakoalition auf Bundesebene ist vom Wähler nicht gewünscht, das gibt das Wahlergebnis und aktuelle Umfragen wieder.

 

Die Bildung einer Jamaikakoalition wäre ein Verrat an den Wähler, mit entsprechenden Auswirkungen für die beteiligten Parteien. Ich kann mir allerdings nicht vorstellen, dass die Grünen und die FDP so unvernünftig sind, auf solche zweifelhaften Angebote einzugehen.

 

Der Verrat setzt nach Michael Schröter („Der willkommene Verrat“) ein bestehendes Loyalitätsverhältnis zwischen dem Verräter und dem Verratenen voraus. Selbstverständlich kann ein Loyalitätsverhältnis aufgekündigt werden, hier ist die Wahl des richtigen Zeitpunktes wichtig. Wer ein Loyalitätsverhältnis zu früh aufkündigt (oder gar nicht) ist ein Verräter.

 

In einer Demokratie ist das Loyalitätsverhältnis eines der wichtigsten Elemente. Ein in einer freien Wahl gewählter Politiker muss sich die Akzeptanz der gültigen Spielregeln sicher sein. Dieses betrifft Wähler und Politiker gleichermaßen. Ich zum Beispiel habe in einer freien Wahl um den Fraktionsvorsitz mich nicht gegen Christina Heide durchsetzen können. Als unterlegener Mitbewerber akzeptiere ich selbstverständlich die Regeln. Christina Heide kann sich meiner Loyalität sicher sein. Wenn das mal nicht mehr der Fall sein sollte, wird Sie es rechtzeitig wissen. Auch das ist Loyalität.

Zum Verräter würde ich werden, wenn ich dieses Loyalitätsverhältnis nicht (rechtzeitig) aufkündigen würde. Der Preis dafür wäre hoch, da ein Loyalitätsbruch die Vertrauensbasis zerstört, Wut und Verachtung eines der Folgen. Vertrauen ist eines der wichtigsten Elemente, nicht nur in der Politik.

 

Vertrauen wir auf die vernünftigen Kräfte in den betreffenden Parteien und freuen uns auf eine Ampelkoalition als Grundlage einer neuen Bundesregierung.

Heppens gratuliert Siemtje Möller

Der SPD-Ortsverein Heppens gratuliert Siemtje Möller für das eindrucksvoll gewonnene Direktmandat im Bundestagswahlkreis 26.

"45% in den Erststimmen spricht für sich, da ist nichts hinzuzufügen. Wir freuen uns aber auch über 38 % in den Zweitsitmmen. In Heppens lagen wir in unseren Wahlbezirken zwischen 35 % und 41%", so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.

Hinsichtlich der Kommunalwahl zeigt es uns aber, was für Stimmergebnisse möglich sind. Daran müssen wir in den nächsten Jahren arbeiten. Jetzt hofft der Ostverein auf eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung unter Kanzler Scholz.

 

Volker Block

Ortsvereinsvorsitzender