Ein Investor beteiligt sich mit teilweisen erheblichen Finanzmitteln an die Realisierung von Projekten. Hierbei versprechen sich die, oder der Investor, eine möglichst hohe Verzinsung der eingesetzten Finanzmittel. Die Höhe der Verzinsung orientiert sich in der Regel an der Risikobehaftung des Projektes.
Im kommunalen Bereich befürwortet die SPD-Heppens Projekte, deren Realisierung und späterer Betrieb sich auch langfristig durchführen lässt. Auch sollen solchen Ideen für Unternehmungen Arbeitsplätze und einen Mehrwert für unsere Stadt hervorbringen. Stark risikobehaftete Projekte scheiden deshalb für die Heppenser SPD eher aus.
Unabhängig davon wird in der Stadt immer wieder von gescheiterten Projekten berichtet, aber auch von Investoren die durch versagen der heimischen Wirtschaftsförderung und Stadtverwaltung nicht zum Zuge gekommen sind. Deshalb hat sich der Heppenser SPD-Vorstand durch Vermittlung der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD zwei Investoren in seiner Vorstandssitzung eingeladen, um über deren Probleme bei der Realisierung von Projekten zu diskutieren.
In der munteren und von allen anwesenden Mitgliedern und Gästen offen ausgetragenen Diskussion stellte sich im Laufe des Abends die eigentlichen Probleme dar, die in unserer Stadt immer wieder erfolgreich durchgeführte Investorenprojekten verhindern. Der Vorstand der Heppenser SPD wird die diskutierten Herausforderungen in nächster Zeit mit konkreten Lösungsmöglichkeiten hier veröffentlichen.
Volker Block
SPD- Heppens
Auf einer gut besuchten Versammlung der SPD-Heppens konnte der Ortsvereinsvorsitzende Volker Block zwei neuen Mitgliedern das Parteibuch der Spzialdemokratie überreichen. Luise und Markus werden zukünftig die Heppenser Sozialdemokraten mit neuen Ideen und Engagment verstärken.
Politisches Engagment fängt in der SPD in den Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften an, wo ein Raum für die politische Diskussion und Umsetzung durch Beschlüssen und Anträgen besteht. Insbesonder dei Kommunalpolitik bietet den neuen Mitgliedern umfangreiche Beteiligungsmöglichkeiten.
Volker Block
SPD-Heppens
Ein Sanierungsgebiet ist ein genau definierter Bereich, in dem die Stadt Sanierugsmaßahmen um eine Aufwertung hinsichtlich des Wohnwertes sowie auch des "gesunden Arbeitens" aufzuwerten.
Die einzelnen Teilziele und Fördermöglichkeiten stellte Stadtbaurat Nikša Marušić Mitgliedern und Gästen unseres Ortsvereins in einer gut besuchten Mitgliederversammlung vor. Marušić ging dabei insbesondere auf die zahlreichen Fördermöglichkeiten im Rahmen des Sanierungsgebietes ein und stelle erfolgreich abgeschlossenen Projekte vor. So konnte zum Beipiel ein Gebäude gefördert werden, dessen ursprüngliches Aussehen (Gründerhaus) nach der Modernisierung weitestgehenst wieder hergestellt worden ist. Aber auch Modernisierungsmaßnahmen von neueren Häusern konnten bereits erfolgreich abgeschlossen werden. Für weitere Projekte können jederzeit Vorschläge eingereicht werden. Der Ortsverein Heppens selber wir d auch Vorschläge einreichen, die sich mit dem zum Sanierungsgebiet gehörenden Bismarckplatz befassen.
Weitere Infos unter: https://www.wilhelmshaven.de/Stadtverwaltung/Dienststellen/61_Stadtplanung_und_Stadterneuerung/61-04_Sanierungsgebiet_Tonndeich.php
Volker Block
Ortsvereinsvorsitzender
Für Küstenbewohner ist das gemeinsame Grünkohlessen ein fester Brauch und Bestandteil des Jahreskalenders.
So sind natürlich auch die Mitglieder des Ortsvereins Heppens, eher zum Ende der Grünkohlsaison" entsprechend unterwegs. Dieses Jahr haben wir ein ausgezeichnetes Grünkohlessen im Restaurant Knurrhahn genießen dürfen. (https://www.zum-knurrhahn-wilhelmshaven.de)
Politische und auch private Gespräche prägten unseren geselligen Nachmittag.
Wir freuen uns auf das nächste Jahr ;-)
Nach über zwei Jahren der Krisenbewältigung im Gesundheitssektor mit der Corona- Pandemie stehen wir in Wilhelmshaven erneut vor einer Herausforderung, die wir ohne zusätzliche Unterstützung durch Bund und Land nicht werden meistern können.
Kommunen sind der Kern unserer Demokratie und müssen Handlungsfähig bleiben. Wenn diese elementare staatliche Ebene nicht handlungsfähig ist, führt dies unweigerlich dazu, dass auch ein Versagen des Staates im Raum steht. Mit den Angriffen auf unsere Gemeinwesen haben in den vergangenen Jahren rechte Organisationen und Parteien, unterstützt von der AfD, bereits begonnen.
Die besonderen Herausforderungen durch die Energiekrise nutzt jetzt auch „Die Linke“, um Stimmung gegen „den Staat“ zu machen. Ziel ist es, den Staat zu delegitimieren und aus der „orchestrierten Wut der Bürgerinnen und Bürger“ politische Vorteile zu ziehen, ohne tatsächliche Lösungen anzubieten.
Im Rahmen der Corona-Epidemie handelte der Staat frühzeitig und spannte über die Kommunen frühzeitig ein Schutzschirm.
Heute ist die Lage dramatischer:
Am 4.11.22 besuchte der Vorstand des SPD Ortsvereins Heppens die Tafel in der Ulmenstraße in Wilhelmshaven. Wir wurden sehr freundlich durch den neuen Vorstand der Tafel begrüßt und es ergab sich schnell ein reger Gedankenaustausch.
Die Mitarbeiter der Tafel waren sehr erfreut über das Interesse an ihrer Arbeit. Sie vermissen von der Allgemeinheit, auch von der Verwaltung der Stadt nebst Oberbürgermeister, dieses Interesse.
Die Tafeln leiden immer stärker unter verschiedenen Einflüssen, die von Ihnen nicht zu ändern sind. Zum Einen ist die zurückhaltende Einkaufsstrategie des Handels zu nennen, die ergibt, dass immer weniger Waren an die Tafeln gelangen. Einige Geschäfte verkaufen auch in eigener Regie sogenannte „Rettertüten“ .
Im Gegensatz dazu nehmen vor dem Hintergrund der allgemeinen Lage und dem Zuwachs an Flüchtlingen immer mehr Menschen die Leistungen der Tafel in Anspruch. Hier stößt die Tafel oft an ihre Grenzen.
So hat sich die eigentliche Aufgabe der Tafeln, Waren vor dem Verderben zu bewahren und Bedürftigen als Zusatzangebot zur Verfügung zu stellen,
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven nimmt die Sorgen des Betriebsrates vom Wilhelmshavener Klinikum sehr ernst und möchte daher noch einmal deutlich machen, dass die SPD in Wilhelmshaven weiterhin ein kommunales Klinikum befürwortet und insbesondere den Neubau vorantreiben möchte.
Kliniken in Deutschland und insbesondere das Wilhelmshavener Klinikum befinden sich bekanntlich in einer schwierigen finanziellen und personellen Situation.
Personalmangel, die Corona-Pandemie und deutlich steigende Preise in sämtlichen Bereichen stellen unser Klinikum vor eine schwierige Aufgabe, die aus eigenen Einnahmen in den kommenden Jahren kaum zu decken sein werden. Hier müssen insbesondere Land und Bund eine Unterstützung leisten, um Insolvenzen zu vermeiden. Es kann nicht dauerhaft nur die Aufgabe der Kommunen sein, die Kliniken finanziell zu unterstützen, damit keine Zahlungsunfähigkeit eintritt. Corona und Flüchtlingskrisen haben die Stadt Wilhelmshaven auch ohne die Finanznot des Klinikums an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gebracht.
Die SPD-Fraktion ist sich sehr wohl bewusst, dass am Wilhelmshavener Klinikum in den vergangenen Jahren wichtige Sanierungsschritte versäumt wurden. Wir erwarten allerdings, dass der Betriebsrat und der Stadtrat vollumfänglich in künftige Sanierungsvorhaben eingebunden werden. Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion darf der Neubau nicht länger verzögert werden. Eine moderne Infrastruktur ist neben einer ausreichenden Personaldecke der Schlüssel, um das Klinikum künftig wirtschaftlich betreiben zu können. Die SPD-Ratsfraktion fordert daher den Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden des Klinikum Wilhelmshaven Carsten Feist dazu auf, umgehend Gespräche mit Land und Bund aufzunehmen, damit eine finanzielle Perspektive für das Klinikum Wilhelmshaven geschaffen wird und wichtige Ausschreibungen für den Neubau zeitnah vergeben werden können. Wir können es uns nicht länger leisten, in einer finanziellen „Schockstarre“ zu verharren. Das Klinikum muss jetzt zur Chefsache gemacht werden.
Über 40 Jahre lang prägte Jürgen die Heppenser Sozialdemokratie, davon viele Jahre
als Ortsvereinsvorsitzender. Ein Jahrzehnt gestaltete er als Ratsherr die Stadt Wilhelmshaven.
Hans-Jürgen Kempcke ist ein Sozialdemokrat gewesen, der unbeirrbar und bodenständig sich für die Menschen unserer Stadt und Partei eingesetzt hat.
Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen.
Ihnen wünschen wir viel Kraft.
Für den Vorstand der SPD-Heppens
Volker Block
Ortsvereinsvorsitzender
Der Vorstand der SPD- Heppens freut sich über die Unterstützung der WIN@WBV sowie SPD- Wilhelmshaven West für die Einrichtung eines Ausweisautomaten.
„Unsere Forderung vom 26.11.2021 ist jetzt in der öffentlichen Diskussion über die Digitalisierung unserer Stadtverwaltung und deren Serviceangebote. Wir freuen uns darauf“, so Ortsvereinvorsitzender und Ratsherr Volker Block.
Trotzdem müssen für die Nutzung solcher Serviceautomaten und andere digitale Einrichtungen diverse Punkte beachtet werden.
Die Anschaffung solcher Serviceeinrichtungen liegen im Bereich der freiwilligen Leistungen, die aufgrund der Haushaltslage der Stadt Wilhelmshaven nur begrenzt zur Verfügung stehen. Andere Städte wie Göttingen haben es in der Anschaffung leichter. Deren Haushalt ist ausgeglichen.
In der Sitzung des Digitalausschusses wurden Anschaffungskosten in Höhe von 25.000 Euro diskutiert. Hier ist allerdings nur von einem kleinen Automaten die Rede. Die tatsächlichen Anschaffungskosten für einen geeigneten Automaten sowie die Berücksichtigung weiterer Kosten für die Betriebsbereitschaft dürften bei ca. 100.000 Euro liegen.
Diese hohen Anschaffungskosten müssten woanders eingespart werden,
Hiermit laden wir Euch/ Sie zu einem DIskussionsabend herzlich ein.
Howard Jacques wird über die Erfolge der SPD-Fraktion im RAT der Stadt Wilhelmshaven aus der letzten Legislaturperiode berichten.
Im Anschluss diskutieren wir über den Krieg in der Ukraine, Gerhard Schröder und die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte Zeitenwende.
DIe Veranstaltung findet statt am Mittwoch, den 23.03.2022, 19:00 Uhr, Uhr, Sozialraum der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wilhelmshaven, Gökerstraße. 125 N, 26384 Wilhelmshaven. (Neubau. Bitte Eingang auf der Rückseite des Gebäudes benutzen. Einfahrt von der Volksbank Gökerstraße. bzw. Friedensstr.)
Wir freuen uns auf rege Beteiligung.
Volker Block, Ortsvereinsvorsitzender
