Moin!

Wilhelmshavener Wirtschaftsförderer präsentiert erste Schritte in die richtige Richtung und Zukunftspläne

Wilhelmshaven - In einer gut besuchten Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Heppens stellte Alexander Leonhardt, der Wirtschaftsförderer Wilhelmshavens, kürzlich die aktuellen Aktivitäten und Erfolge vor. Der Vorsitzende des Ortsvereins, Volker Block, hieß Leonhardt herzlich willkommen.

Leonhardt eröffnete seinen Vortrag mit einer Erläuterung zur Struktur der Wirtschaftsförderung und einem Fokus auf die Energiestadt Wilhelmshaven. Besonders betonte er, dass Alleinstellungsmerkmal der Region als ENERGY HUB mit dem Tiefwasserhafen und dem Kavernenfeld in Etzel. Unterstrichen wird dies durch die Tatsache, dass 40 Unternehmen Projekte im Energiebereich in Wilhelmshaven und der Region planen. Bis 2031 könne 40-60 Prozent des deutschen Wasserstoffbedarfs gedeckt, was einer Energiemenge entspricht, die 6 bis 7 Atomkraftwerken gleichkommt.

SPD-Fraktion verärgert über Verwaltungsspitze wegen nachlässiger Arbeitsweise

Wilhelmshaven, 16.11.23 – In einer zunehmend kritischen Situation äußert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven ihren Unmut über die nachlässige Arbeitsweise der Verwaltungsspitze. Besonders betroffen sind die Ratsmitglieder, da in den Ausschusssitzungen und sogar in den Ratssitzungen regelmäßig Vorlagen für Beschlüsse nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden.

Die Einhaltung der Einladungsfrist und die zeitgleiche Bereitstellung von Material, einschließlich der Anlagen, sind entscheidend für eine umfassende Vorbereitung der Ratsmitglieder und die erleichterte Abstimmung mit ihren Fraktionen.

"Der politische Willensbildungsprozess wird empfindlich gestört, wenn die notwendigen Dokumente nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen. Es stellt sich sogar die Frage, ob die in dieser Form gefassten Beschlüsse überhaupt rechtswirksam sind. Die häufig auftretende unvollständige Einladungspraxis sorgt für erhebliche Verwunderung", so der Fraktionsvorsitzende Volker Block.

STV Wilhelmshaven und die Herausforderungen für den Verein

Im Rahmen einer Sitzung des Sportausschusses besuchten die SPD-Fraktionsmitglieder Nurhayat Bakir- Block, Norbert Brandt und Volker Block den STV Wilhelmshaven im Werner Schuster Sportheim in Voslapp.

Der Sport- und Turnverein (STV) Wilhelmshaven steht vor einigen Herausforderungen, wie bei einer Versammlung unter Beteiligung von Torsten Schuster, dem Vorsitzenden, Kai Kruse, verantwortlich für Sportstätten und Sportbetrieb, sowie Thomas Liebe, zuständig für Liegenschaften und Baumaßnahmen, erörtert wurde. So konnten beispielsweise nur sechs von neun Vorstandsposten im Vereinsvorstand besetzt werden.

Dies betrifft leider auch die Abteilungsleiterposten der einzelnen Sportsparten, wo ebenfalls nicht alle Positionen besetzt werden konnten. Die Nachbesetzung dieser und anderer ehrenamtlichen Posten, wie beispielsweise Übungsleiter, bereitet dem Verein Probleme, trotz angebotener Aufwandsentschädigung zeigen sich nur wenige Bereitschaften zum Engagement.

Trotz der Widrigkeiten konnte die Mitgliederzahl bei etwa 1.600 gehalten werden, auch während der Corona-Pandemie. Junge Mitglieder wechseln häufiger zwischen verschiedenen Vereinen, lebenslange Mitgliedschaften sind eher selten.

TVöD in sämtlichen städtischen Gesellschaften

Die SPD-Fraktion in Wilhelmshaven engagiert sich nachdrücklich für die rasche Implementierung des Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes (TVöD) in sämtlichen städtischen Gesellschaften. In diesem Zusammenhang betont die Fraktion ihr uneingeschränktes Bekenntnis zur Gewerkschaft ver.di und zur Unterstützung der Beschäftigten der Volkshochschule (VHS) und der Musikschule.

Der Vorschlag an den Rat der Stadt Wilhelmshaven sieht vor, den TVöD als verbindlich in allen städtischen Gesellschaften in Wilhelmshaven einzuführen. Ausnahmen sollten nur dann in Betracht gezogen werden, wenn sich die Belegschaft einer städtischen Gesellschaft in einer geheimen Abstimmung für die Beibehaltung oder Schaffung eines bestehenden Haustarifvertrags ausspricht.

Die Verwaltung wird  beauftragt, unverzüglich einen Vorschlag auszuarbeiten, in dem festgelegt wird, bis zu welchem Zeitpunkt die Umstellung auf den TVöD für jede einzelne städtische Gesellschaft abgeschlossen sein kann.

Die Einführung des einheitlichen Tarifvertrags, nämlich des TVöD, im Wilhelmshavener Stadtverbund wird dazu beitragen, Lohngerechtigkeit und Transparenz in der Entlohnung zu schaffen. Darüber hinaus soll die Anwendung des TVöD in allen Wilhelmshavener Gesellschaften dazu beitragen, einem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Gut besuchte Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Heppens zur Flüchtlingssituation in Wilhelmshaven
Armin Schönfelder

Wilhelmshaven, 02. November 2023 - Der SPD-Ortsverein Heppens veranstaltete eine gut besuchte Diskussionsveranstaltung, die sich intensiv mit der Flüchtlingssituation in Wilhelmshaven auseinandersetzte. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die zentrale Frage, ob die Unterbringung der Flüchtlinge in Wilhelmshaven zentral oder dezentral erfolgen sollte.

Armin Schönfelder, verantwortlicher Dezernent und Erster Stadtrat der Stadt Wilhelmshaven, informierte die Teilnehmer ausführlich über die aktuellen Entwicklungen. Gegenwärtig gibt es in Wilhelmshaven zwei Gemeinschaftsunterkünfte: eine in der Ebertstraße, in der hauptsächlich ukrainische Flüchtlinge untergebracht sind, und eine in der Albrechtstraße, in der Menschen aus Kolumbien, Syrien, Albanien und Afrika sowie Flüchtlinge unbekannter Herkunft untergebracht sind.

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven entsetzt über Haushaltssperre

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven reagierte mit Verwunderung und Unverständnis auf die jüngsten Medienberichte, die besagten, dass der Oberbürgermeister bereits am 26. Oktober 2023 eine Haushaltssperre verhängt hat.

Besonderes Entsetzen herrscht darüber, dass die Ratsmitglieder von dieser Verfügung des Oberbürgermeisters erneut über die Medien erfahren mussten, anstatt von ihm selbst informiert zu werden. "Das ist eine Unverschämtheit und Missachtung des Rates", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Block.

Bereits in der Finanzausschusssitzung vom 23. Oktober 2023 hatte die SPD-Fraktion durch Änderungsanträge bewusst die Diskussion über eine mögliche Haushaltssperre angestoßen. Der Oberbürgermeister hatte zu dieser Zeit eine zeitnahe Haushaltssperre abgelehnt und stattdessen eine Haushaltsberatung im November vereinbart, um bis dahin nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.

SPD-Antrag einstimmig angenommen: Ehrenamtskarte des Landes kommt auch nach Wilhelmshaven

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven zeigt sich äußerst erfreut darüber, dass der Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen einstimmig im Stadtrat angenommen wurde. Diese bedeutende Entscheidung unterstreicht das Engagement der Stadt für die Anerkennung und Wertschätzung des ehrenamtlichen Einsatzes in unserer Gemeinschaft.

 

Die Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen ist ein Schritt in die richtige Richtung, um den zahlreichen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern unsere Dankbarkeit und Anerkennung auszusprechen. Antragsteller, SPD-Ratsherr Marvin Hager, hierzu: „Mit der Landesehrenamtskarte wollen wir keineswegs unsere kommunale Ehrenamtskarte abschaffen, sondern das Angebot für die unzähligen engagierten Ehrenamtlichen in unserer Stadt erweitern, die nun bald auf zahlreiche Angebote in ganz Niedersachsen und Bremen zurückgreifen werden können. Es ist also eine Erweiterung des Möglichkeitenhorizonts für Vergünstigungen außerhalb unseres Stadtgebietes.

Dies ist zwar nur eine kleine Anerkennung für die selbstlose Arbeit der Ehrenamtlichen, aber trotzdem wollen wir ihnen diese Möglichkeit nun auch geben!“ Durch den Antrag der SPD schließt sich Wilhelmshaven nun den teilnehmenden Kommunen in Niedersachsen an. Lediglich Delmenhorst fehlt hier noch. Der Antrag sieht zudem vor, dass die Verwaltung die Ehrenamtlichen bei der digitalen Beantragung der Ehrenamtskarte unterstützt und Wilhelmshavener Institutionen angeregt werden, sich an den Aktionen, um die Ehrenamtskarte des Landes zu beteiligen.

Block: „Die Arbeit der SPD-Fraktion kann sich sehen lassen“
Quelle: SPD-OV-West

Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD – Ortsvereines Wilhelmshaven West begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende und Ratsherr Detlef Schön als Referenten Volker Block, neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Wilhelmshaven. Er sprach zu dem Thema „Arbeit der SPD-Fraktion – gegenwärtig und zukünftig“.

Die Arbeit der SPD-Fraktion könne sich sehen lassen, so Volker Block. Auch wenn die SPD-Fraktion mit 12 Mandaten im Rat der Stadt Wilhelmshaven keine eigene Mehrheit habe, so sei man doch bestrebt, mit den übrigen demokratischen Parteien und Gruppen Mehrheiten zur Umsetzung der eigenen Politik zu organisieren. Kompromisse zum Wohle der Wilhelmshavener*innen seien dabei durchaus erwünscht. Wichtig sei, dass der Rat wieder arbeitsfähig wird und sich nicht selbst durch langatmige und lähmende, inhaltsleere Diskussionen das Leben schwer mache. So begeistere man die Menschen nicht für Kommunalpolitik.

SPD-Fraktion wird Klinikum unterstützen!

Die Zukunft des Klinikums in Wilhelmshaven steht derzeit im Zentrum zahlreicher Diskussionen und Besorgnisse. Unbestritten ist, dass eine Stadt von der Größe Wilhelmshavens auf ein funktionierendes Klinikum angewiesen ist. Allerdings ist es gleichermaßen unbestritten, dass die Stadt aufgrund begrenzter wirtschaftlicher Ressourcen nicht unbegrenzt Millionenbeträge in dieses Projekt investieren kann.

 

Dennoch wird die SPD-Fraktion die erforderlichen Ratsbeschlüsse fassen, um die Liquidität des Klinikums sicherzustellen.

Onkel Bruns und die Panzerknacker: Stadtkämmerer informiert über Wilhelmshavener Finanzlage

Wenn das Wort "Geldspeicher" fällt, erinnert sich so mancher an die klassischen Disney-Geschichten rund um Dagobert Duck und die Panzerknacker. In Wilhelmshaven könnte der Rathausturm durchaus auch für einen Geldspeicher stehen. Kürzlich stand der Stadtkämmerer Thomas Bruns den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Heppens Rede und Antwort, um einen Einblick in den aktuellen Haushalt der Stadt und mögliche zukünftige Entwicklungen zu geben.

 

In einem anschaulichen Vortrag machte Bruns deutlich, dass es im Wilhelmshavener Geldspeicher derzeit an finanziellen Reserven mangelt und in den kommenden Jahren nicht viel zu erwarten ist.