11.01.2020 in Landespolitik

Statement des wirtschaftspolitischen Sprechers Stefan Klein zur E-Ladesäuleninfrastruktur in Niedersachsen:

 

„Mit mehr als 1920 öffentlichen Ladepunkten für Elektroautos vom Harz bis an die Küste steht Niedersachsen im bundesweiten Vergleich auf einem guten vierten Platz. Als Mobilitätsland haben wir natürlich den Anspruch die landesweite Infrastruktur für E-Autos sukzessive weiter zu verbessern. Derzeit kommen in Niedersachsen auf jeden Ladepunkt circa neun Hybrid- oder Elektroautos.

 

Für das Flächenland Niedersachsen stellt sich die Herausforderung gerade abseits von dichtbesiedelten Ballungsgebieten eine flächendeckende Infrastruktur mit Ladesäulen zu gewährleisten.  Wir wollen durch eine weitere Stärkung der Ladepunkte in Niedersachsen in den nächsten Jahren auch die Attraktivität des Umstieges von Verbrenner- auf Elektroautos unterstützen. Die SPD-geführte Landesregierung stellt bis 2022 insgesamt 5 Millionen Euro für die Ladeinfrastruktur und die Förderung alternativer Antriebe bereit. Damit unterstreicht sie ihre Ambitionen in der Förderung und Stärkung der Elektromobilität!“

10.01.2020 in Landespolitik

Glosemeyer und Kurku: Wichtige Bildungsarbeit gegen Antisemitismus des Projekts ju:an auch für 2020 gesichert

 

Die SPD-Landtagsfraktion setzt auch 2020 ihre Arbeit gegen Antisemitismus und Rassismus fort. Das überregionale Modellprojekt »ju:an - Praxisstelle antisemitismus- und rassismuskritische Jugendarbeit« ist dabei in Niedersachsen ein wichtiger Baustein in der Bildungsarbeit. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die SPD-geführte Landesregierung sich dafür einsetzt, dass die Finanzierung dieser Beratungsstelle auch für das Jahr 2020 gesichert werden kann. Mit Sorge beobachten wir, dass antisemitisches Gedankengut gesamtgesellschaftlich und auch unter Jugendlichen noch immer verbreitet ist“, erklärt Immacolata Glosemeyer, die Sprecherin für Jugendpolitik der SPD-Fraktion und fügt an: „Durch Förderung im Rahmen der neuen Richtlinie „Teilhabe und Zusammenhalt“, mit der das Land seit dem 1. Januar 2020 Projekte finanzieren kann, die dem gesellschaftlichen Zusammenhalt in Niedersachsen dienen, ist kurzfristig und grundsätzlich sichergestellt, dass ju:an die wichtige Arbeit im Kampf gegen Antisemitismus unter Jugendlichen auch im Jahr 2020 fortsetzen kann.“

 

„Wir als SPD leisten unseren Beitrag im so wichtigen Kampf gegen rechtsextremes, nationalistisches und antisemitisches Gedankengut. Dass ju:an weiter gefördert wird, ist ein wichtiges Signal an die Menschen, die in der Jugendarbeit haupt- oder ehrenamtlich engagiert gegen antisemitische Vorurteile und Rassismus kämpfen. Fraktionsübergreifend muss auch im Jahr 2020 ein Schwerpunkt auf der Bekämpfung von Antisemitismus in unserem Bundesland liegen. 80 Jahre nach dem Holocaust darf judenfeindliches Gedankengut nicht salonfähig werden. Hier ist jede Niedersächsin und jeder Niedersachse gefordert bei kleinsten Erscheinungsformen von Antisemitismus klare Kante zu zeigen und solchen Äußerungen entschieden entgegenzutreten!“, so Deniz Kurku, der SPD-Sprecher gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus.

 

27.01.2019 in Kommunalpolitik

Besuch des Mehrgenerationenhauses der Banter Kirchengemeinde – Das altersgerechte Wohnen größer denken

 

Am Donnerstag, den 17.01.2019 besuchte der Oberbürgermeisterkandidat der SPD, Niels Weller, dass Mehrgenerationenhaus der Kirchengemeinde Bant. Es ist das einzige in Wilhelmshaven.

Im Gespräch mit Pfarrerin Anke Stalling und Förderberaterin Christina Stückeman wurden vor allem die Themen Demographie und Leben im Alter in Wilhelmshaven angesprochen. So wird das Mehrgenerationenhaus vor allem von Senioren aufgesucht, aber auch Kinder mit ihren Eltern sind anzutreffen, wie auch beim Besuch von Weller. So ist das hauseigene Café von Montags bis Donnerstags zu verschieden Zeiten besuchbar.

Gemeinsam mit Bund und Land fördert die Stadt die Einrichtung finanziell. Die Bundesmittel werden dabei genau wie die Landesmittel voll ausgeschöpft, die Kirchengemeinde als Träger tritt ebenso an ihre Grenzen. Die Fördersumme von 40.000 Euro jährlich klingt zwar nach viel, sorgt aber auch dafür, dass nur wenige Kräfte auf Minijob-Basis angestellt werden können, wie etwa für das Café. Gemeinsam mit der Stadt wird im Haus zudem ein Senioren- und Pflegestützpunkt betrieben. Zur Zeit arbeitet dieser an der Entwicklung eines Konzeptes zum Thema „Alt werden in Wilhelmshaven“.

Mit Hinblick auf den Demographischen Wandel ist das voranbringen von seniorengerechtem Wohnen unabdingbar. Dabei muss man das „Thema größer denken“, so Niels Weller, und dabei Stadtteil- und Quartiersentwicklung, Versorgungsinfrastruktur und Mobilität mit einbeziehen. Barrierefreies Wohnen kann auch in Bauten der 50er Jahre geschehen, wenn man sie dementsprechend saniert.

Weitere Themen waren die Demenzberatung des Hauses sowie die Struktur.

Ortsverein