Liebe Genossinnen und Genossen,
der Kreisverbandsvorstand hat sich gestern abend (Montag, 21.06.2010) mit der Aufstellung einer Kandidatin/eines Kandidaten der SPD für das Amt der/ des Oberbügermeisterin/Oberbürgermeisters befasst.
Hierzu sind folgende Beschlüsse gefasst worden:
1. Die Kanditatin bzw. der Kandidat der SPD Wilhelmshaven für das Amt des Oberbürgermeisters wird durch eine Mitgliederbefragung aufgestellt werden. Hierzu werden alle Mitglieder der SPD Wilhelmshaven zu einer parteiinternen Mitgliederversammlung eingeladen, auf der sich die Bewerberinnen und Bewerber vorstellen. Die Mitgliederversammlung gibt dann anschließend in geheimer Wahl ein Votum für den Kreisverbandsvorstand für eine Kandidatin / einen Kandidaten der SPD für das Amt der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters ab. Stimmberechtigt sind alle Mitglieder der SPD Wilhelmshaven.
Die Einladung zur Versammlung erfolgt in schriftlicher Form.
2. Die SPD Wilhelmshaven wird an keiner gemeinsamen Ausschreibung zur Kandidatenfindung mit anderen Parteien teilnehmen.
Mit solidarischen Grüßen
Volker Block
Kreisverbandsvorsitzender
Veröffentlicht am 26.06.2010
Die SPD Wilhelmshaven möchte in Zukunft die Erfahrungen der Bürgerinnen und Bürger mehr nutzen. Für ein faires Wilhelmshaven, in dem jede und jeder gebraucht wird, soll Politik den Wohlstand sichern und die Solidarität stärken. Gemeinsam mit den Menschen sollen Zukunftskonzepte entwickeln werden. Das ist die Herausforderung, der sich die SPD Wilhelmshaven stellt.
Der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Volker Block fordert die Partei zum Dialog mit Vereinen, Verbänden, Gewerkschaften und Unternehmen auf. Mit ihnen und vor allem auch mit allen Menschen in unserer Stadt – den Expertinnen und Experten in eigener Sache – soll ein intensiver Austausch stattfinden. „Ihre Alltagserfahrungen und ihre Lebenswirklichkeit sind der unmittelbare Maßstab für politische Ideen, hieran muss unsere Politik sich messen lassen.“ so Volker Block.
Darum hat der SPD Kreisverband Wilhelmshaven Zukunftswerkstätten zu den wichtigsten Fragen, denen wir uns stellen müssen, eingerichtet. „Um Antworten zu finden, reichen Diskussionen in geschlossenen Zirkeln nicht aus; sie können nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern gefunden werden.“ so Volker Block.
Welche Werte sind uns wichtig, wie wollen wir arbeiten? Was muss eine moderne Wirtschaftspolitik leisten, welche Rahmenbedingungen brauchen Familien und wie kann Integration besser gelingen? „Die besten Antworten darauf und auf weitere Fragen zu finden, braucht Zeit und kann auch in Expertenkommissionen nicht in wenigen Wochen gelingen.“ so Volker Block.
Die Zukunftswerkstätten der SPD sind darum kein Gremium, sondern ein Prozess und eine Plattform für neue Ideen und für Kritik. Diese unterschiedlichen Formen der Dialoge erfordern auch von uns Sozialdemokraten eine andere Vorgehensweise als bisher: „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt Konzepte zu erarbeiten und die Ressourcen der Menschen zu nutzen, ist unser Ziel.“ so der Kreisverbandsvorsitzende abschließend.
Veröffentlicht am 20.06.2010
Zum Sparpaket der Bundesregierung erklärt der Vorsitzende der SPD- Wilhelmshaven Volker Block:
„Die SPD lehnt das schwarz-gelbe Sparpaket auf ganzer Linie ab.
Mit den geplanten Kürzungen in den Bereichen Soziales und Familien werden nicht die Verursacher der Finanz- und Wirtschaftskrise zur Kasse gebeten, sondern die einfachen Arbeiter, Angestellten und Empfänger von Transferleistungen.
Die Streichung der Rentenbeiträge für Hartz-IV-Empfänger markiert den direkten Weg Hunderttausender in die Altersarmut, die Abschaffung des Elterngeldes macht Hartz-IV-Empfänger zu Bürgern zweiter Klasse.
Den Kommunen droht, dass sie für die von Schwarz-Gelb produzierten sozialen Unwuchten zahlen müssen, wenn Menschen in die Grundsicherung fallen.
Bei der Belastung von Großunternehmen finden sich im dem schwarz-gelben Paket hingegen hauptsächlich Luftbuchungen, wie die völlig unklare Brennelementesteuer und die Luftfahrtabgabe.
Hierbei handelt es sich lediglich um abstrakte Ankündigungen, während bei den Schwachen sehr konkret eingeschnitten wird.
"Die SPD fordert stattdessen die Rücknahme der Steuersenkungen für Hoteliers und Gutbetuchte, eine gerechtere Besteuerung großer Vermögen und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes.“
Veröffentlicht am 14.06.2010
„Essen und Trinken hält nicht nur Leib und Seele zusammen“, wie ein altes Sprichwort lautet, sondern trägt auch dazu bei, dass dem Kinderschutzbund Wilhelmshaven, eine finanzielle Unterstützung zugute kommen konnte.
Aus Anlass der Feier zum 1.Mai am „Pumpwerk“ in Wilhelmshaven, hatte die ARGE 60 Plus der SPD, traditionell ihren Stand mit Kaffe und selbstgebackenem Kuchen aufgebaut, von dem die Besucher reichlich gebrauch machten.
Nach Abzug der Kosten verblieb den Veranstaltern ein Reingewinn von 500 EURO, den diese nunmehr am Tage des „Kinderfestes“ an die Vorsitzende des Wilhelmshavener Kinderschutzbundes, Brigitte Tabbach, übergeben werden konnten.
Text: Dieter Gehrken
Veröffentlicht am 01.06.2010
SPD- Wilhelmshaven wirbt für Bürgerversicherung
Die Wilhelmshavener SPD-Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften sammeln Unterschriften gegen die Kopfpauschale.
„Eine Pauschale belastet die mittleren Einkommen, die keinen Sozialausgleich bekommen, und entlastet Großverdiener“, so Volker Block, Kreisverbandsvor-sitzender der SPD-Wilhelmshaven.
Deshalb ist der Widerstand gegen die Pläne zur Einführung der Kopfpauschale so groß.
Die SPD hat bundesweit bereits mehr als 100.000 Unterschriften gesammelt.
In Wilhelmshaven sammeln Gliederungen und Arbeitsgemeinschaften bei Veranstaltungen und an Infoständen.
Zusätzlich können Bürgerinnen und Bürger unter www.spd-wilhelmshaven.de die Petition online unterstützen.
Die Bürgerinnen und Bürger wollen keine unsoziale Kopfpauschale, die unfinanzierbar ist und bei der gute Versorgung für alle auf der Strecke bleibt.
Unser Ziel ist die gerechte Bürgerversicherung, in der alle mit allen Einkommen gerecht nach Leistung beitragen.
Die SPD kämpft dafür, dass die Arbeitgeber sich wieder voll paritätisch beteiligen und Zusatzbeiträge abgeschafft werden.
Wenn alle nach Leistung beitragen, ist eine gute und gleiche Gesundheitsversorgung auch für alle bezahlbar.
Volker Block
Kreisverbandsvorsitzender
Veröffentlicht am 15.05.2010
Topartikel Kommunalpolitik Basis entscheidet über SPD-Kandidaten zur Wahl des Oberbürgermeisters 
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