Volker Block, FraktionsvorsitzenderIn den Medien wird oft der Begriff "neue Deutschlandgeschwindigkeit" für die rasche Umsetzung großer Bauvorhaben geprägt. Diesen Eifer begrüßen wir in Wilhelmshaven, da wir uns gut an lange Zeiträume von der Realisierung von so manches Bauprojekt erinnern.
Dennoch darf der Wunsch nach schneller Realisierung von Projekten nicht zu Nachlässigkeit und unseriöser Politik führen, betont Volker Block, Fraktionsvorsitzender der SPD Wilhelmshaven. Die SPD Wilhelmshaven unterstützt beispielsweise das Thema TES-Ansiedlung in Wilhelmshaven uneingeschränkt.
Trotz dieser Unterstützung wird die SPD-Fraktion das Vorhaben intensiv prüfen, insbesondere hinsichtlich seiner Umsetzung. Aktuell erfolgt die Vorbereitung der TES-Ansiedlung durch eine Verlängerung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans von vier auf sechs Wochen. In dieser Zeit werden Anregungen der Bürgerinnen und Bürger entgegengenommen und Auskünfte erteilt.
Auch die Ratsmitglieder werden sich in dieser Zeit intensiv mit dem umfangreichen Bebauungsplan auseinandersetzen, insbesondere die Mitglieder des Bauausschusses, die als verantwortliche Fachpolitiker agieren. Volker Block, SPD-Fraktionsvorsitzender, äußerte dazu: "Es ist beachtlich, wie verantwortungsbewusst die Mitglieder des Bauausschusses diese Aufgabe in nur sechs Wochen bewältigen. Acht Wochen wären sicherlich hilfreicher gewesen, aber wir respektieren die demokratische Entscheidung. Unser Respekt gilt allen demokratischen Ratsmitgliedern, die sich dieser Aufgabe stellen."
Die Verlängerung der Auslegungsfrist wird jedoch keine Auswirkungen auf die Realisierung des Gesamtprojekts haben. Ob die Schlüsselübergabe für das fertige Vorhaben früher oder später erfolgt, hängt nicht von der Auslegungsfrist ab.
Es ist wichtig zu beachten, dass der Begriff "Deutschlandgeschwindigkeit" in Bezug auf die schnelle Umsetzung LNG-Terminal in Wilhelmshaven geprägt wurde, das eine nationale Dringlichkeit und enormen Zeitdruck erforderte. Dies ist nicht mit der aktuellen TES-Ansiedlung vergleichbar.
Die SPD-Fraktion wird weiterhin die erforderliche Zeit für die Prüfung von Bauprojekten in Anspruch nehmen. Projekte ohne gründliche Prüfung voranzutreiben wäre ein Merkmal unseriöser Politik. Die SPD steht für eine verantwortungsvolle und gewissenhafte Politik.
Volker Block
SPD-Fraktion
