Moin!

Haben die CDU- Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven sowie Grüne, AFD und Oberbürgermeister hochgradig mit der Zukunft des Klinikums gespielt?

Diese Frage stellt sich der Heppenser SPD- Ratsherr Volker Block nach der letzten Ratssitzung. 

Hintergrund: Die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven hatte in der Ratssitzung im Februar den Antrag eingebracht, dass der Rat über das Sanierungskonzept sowie den Neubau abschließend entscheiden sollte.

Der Rat lehnte diesen Antrag mit Hilfe der CDU, AFD und dem Oberbürgermeister ab. Einzelne Ratsmitglieder der CDU argumentierten, dass ja viel zu wenig Zeit für eine Vorbereitung zur Verfügung stehen würde. 

Während die SPD Verantwortung übernehmen wollte, war die CDU dazu nicht bereit.

Jetzt hat sich auf der letzten Ratssitzung die Verwaltung zum Thema geäußert und nach rechtlicher Prüfung festgestellt, dass der Rat nun doch dem Sanierungskonzept und Neubau abschließend zustimmen muss.

Ratsherr Block sieht sich dabei zwar einerseits in seiner Auffassung zum Thema bestätigt, andererseits ist durch das Fehlverhalten von OB, CDU und AFD wertvolle Zeit verloren gegangen.Haben die CDU- Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven sowie Grüne, AFD und Oberbürgermeister hochgradig mit der Zukunft des Klinikums gespielt?

Diese Frage stellt sich der Heppenser SPD- Ratsherr Volker Block nach der letzten Ratssitzung. 

Hintergrund: Die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven hatte in der Ratssitzung im Februar den Antrag eingebracht, dass der Rat über das Sanierungskonzept sowie den Neubau abschließend entscheiden sollte.

Der Rat lehnte diesen Antrag mit Hilfe der CDU, AFD und dem Oberbürgermeister ab. Einzelne Ratsmitglieder der CDU argumentierten, dass ja viel zu wenig Zeit für eine Vorbereitung zur Verfügung stehen würde. 

Während die SPD Verantwortung übernehmen wollte, war die CDU dazu nicht bereit.

Jetzt hat sich auf der letzten Ratssitzung die Verwaltung zum Thema geäußert und nach rechtlicher Prüfung festgestellt, dass der Rat nun doch dem Sanierungskonzept und Neubau abschließend zustimmen muss.

Ratsherr Block sieht sich dabei zwar einerseits in seiner Auffassung zum Thema bestätigt, andererseits ist durch das Fehlverhalten von OB, CDU und AFD wertvolle Zeit verloren gegangen.Haben die CDU- Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven sowie Grüne, AFD und Oberbürgermeister hochgradig mit der Zukunft des Klinikums gespielt?

Diese Frage stellt sich der Heppenser SPD- Ratsherr Volker Block nach der letzten Ratssitzung. 

Hintergrund: Die SPD- Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven hatte in der Ratssitzung im Februar den Antrag eingebracht, dass der Rat über das Sanierungskonzept sowie den Neubau abschließend entscheiden sollte.

Der Rat lehnte diesen Antrag mit Hilfe der CDU, AFD und dem Oberbürgermeister ab. Einzelne Ratsmitglieder der CDU argumentierten, dass ja viel zu wenig Zeit für eine Vorbereitung zur Verfügung stehen würde. 

Während die SPD Verantwortung übernehmen wollte, war die CDU dazu nicht bereit.

Jetzt hat sich auf der letzten Ratssitzung die Verwaltung zum Thema geäußert und nach rechtlicher Prüfung festgestellt, dass der Rat nun doch dem Sanierungskonzept und Neubau abschließend zustimmen muss.

Ratsherr Block sieht sich dabei zwar einerseits in seiner Auffassung zum Thema bestätigt, andererseits ist durch das Fehlverhalten von OB, CDU und AFD wertvolle Zeit verloren gegangen.

Wäre die CDU- Fraktion sich ihrer Verantwortung bewusst geworden, dann hätte sie dem SPD- Antrag zugestimmt, wertvolle Zeit für Fachberatung und Vorbereitung wäre gewonnen worden.

Dies ist verhindert worden, weil einzelne mit der Zukunft des Klinikums spielen (Im öffentlichen Ratsprotokoll der Februarsitzung nachlesbar)

„Sanierungskonzept und Neubau sind unabdingbare Faktoren für die Zukunft des Klinikums. Die Beratung und Beschlussfassung darüber hat jetzt absoluten Vorrang. Danach müssen wir uns unbedingt wieder der letzten Jahre des Klinikums widmen, ob es zu aufsichtsrechtlichen Verfehlungen gekommen ist, bzw. ob der Rat nicht schon häufiger in die Entscheidungen eingebunden hätte werden müssen,“ so Volker Block.

„Mit der CDU habe ich zur Zeiten der WIlhelmshaven Koalition gut zusammengearbeitet,“so der ehemalige SPD- Kreisvorsitzende Volker Block. „Ich würde mir wünschen, die CDU- Fraktion würde wieder genauso gut und effektiv für unserer Stadt arbeiten, wie ich es aus der Vergangenheit gewöhnt bin,“ so Block abschließend.