Moin!

Armin Schönfelder

Wilhelmshaven, 02. November 2023 - Der SPD-Ortsverein Heppens veranstaltete eine gut besuchte Diskussionsveranstaltung, die sich intensiv mit der Flüchtlingssituation in Wilhelmshaven auseinandersetzte. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die zentrale Frage, ob die Unterbringung der Flüchtlinge in Wilhelmshaven zentral oder dezentral erfolgen sollte.

Armin Schönfelder, verantwortlicher Dezernent und Erster Stadtrat der Stadt Wilhelmshaven, informierte die Teilnehmer ausführlich über die aktuellen Entwicklungen. Gegenwärtig gibt es in Wilhelmshaven zwei Gemeinschaftsunterkünfte: eine in der Ebertstraße, in der hauptsächlich ukrainische Flüchtlinge untergebracht sind, und eine in der Albrechtstraße, in der Menschen aus Kolumbien, Syrien, Albanien und Afrika sowie Flüchtlinge unbekannter Herkunft untergebracht sind.

Ein bedeutender Unterschied besteht in der Betreuung zwischen ukrainischen Flüchtlingen mit besonderem Schutzstatus und Asylbewerbern. Ukrainische Flüchtlinge fallen unter das System der Grundsicherung und werden von den Jobcentern betreut, während Asylbewerber vom Sozialamt betreut werden.

Die Stadt Wilhelmshaven arbeitet daran, die Flüchtlinge so rasch wie möglich in Wohnungen unterzubringen. Derzeit sind bereits 800 Flüchtlinge in Wilhelmshaven untergebracht, wobei 600 von ihnen in Wohnungen im Stadtnorden, vor allem in LEG-Wohnungen, leben. Bis März 2024 müssen nach der Landesquote weitere 350 Flüchtlinge aufgenommen werden.

Seit diesem Sommer wird versucht, eine verbindliche Regelung zur Unterbringung der Flüchtlinge zu erarbeiten. Die Stadtverwaltung hat dazu ein umfangreiches strukturiertes Verfahren entwickelt, bei dem verschiedene Kriterien bewertet wurden, um die Grundsatzfrage "Wie sollen wir die Flüchtlinge unterbringen?" zu klären.

Als Vorschlag der Verwaltung hat sich das ehemalige St. Willehad Krankenhaus herauskristallisiert, nachdem sämtliche städtische Gebäude und auch Containerlösungen geprüft wurden. Im Kostenvergleich schneidet die Containerlösung schlechter ab als das St. Willehad Krankenhaus.

Es ist jedoch geplant, dass die Flüchtlinge in der Gemeinschaftsunterkunft Willehad nicht allzu lange verweilen, höchstens drei Monate, da eine dezentrale Unterbringung in Wohnungen angestrebt wird. Dies gelingt in den meisten Fällen in einem Zeitraum von zwei Wochen bis zu drei Monaten. In den ersten Wochen sind viele organisatorische Aspekte zu klären, wie die Suche und Vorbereitung der Wohnungen.

Während der anschließenden Diskussion wurde der Unterschied in der Behandlung ukrainischer Flüchtlinge im Vergleich zu Flüchtlingen aus anderen Staaten bedauert. Es wurde der Wunsch nach einem einheitlichen Vorgehen im Sinne der Menschenwürde geäußert. Hier ist die Stadt jedoch nicht erster Ansprechpartner.

Die Integration der Flüchtlinge und die finanzielle Belastung der Stadt waren weitere Themen. Es wurde betont, dass auf Bundes- und Landesebene Lösungen erarbeitet werden müssen.

Die Versammlung betonte die Notwendigkeit, die Ressourcen und den Arbeitsmarkt sinnvoll zu organisieren, um Flüchtlingen eine Integration zu ermöglichen. Dabei wurden auch die Zusammenarbeit mit den verschiedenen Arbeitsmarktakteuren diskutiert.

Die Diskussion verdeutlichte, dass die Flüchtlingssituation in Wilhelmshaven weiterhin im Fokus steht und eine ganzheitliche Herangehensweise erfordert. Das Ziel muss sein, die Flüchtlinge so bald wie möglich in die Eigenverantwortung zu entlassen, unabhängig davon, ob es eine eigene Wohnung oder einen Arbeitsplatz geht.