Kommunale SPD-Politk sorgt für finanzielle Entlastungen in Wilhelmshaven

Veröffentlicht am 14.04.2016 in Aus den Arbeitsgemeinschaften
 

Der starke  Einsatz der SPD für die finanzielle Entlastung des städtischen und anderer kommunalen Haushalte trägt erste Früchte. 

„In der Vergangenheit wurden die  Kommunen gerne  für die Entlastung des Bundeshaushaltes belastet. Das ist jetzt anders. Deshalb bedankt sich die Wilhelmshavener SGK ausdrücklich bei der Bundes- SPD für deren  kommunalfreundliche Politik. Da wird es selbst für einen CDU-Oberbürgermeister schwierig  einen ausgeglichenen städtischen Haushalt zu verhindern, wenn der richtige Weg dann noch von einer SPD-Fraktion aufgezeigt wird“, so ein augenzwickender  SGK-Kreisvorsitzende Volker Block.

2013 hat die Stadt Wilhelmshaven zum Beispiel noch 8.575.000 Euro für die Grundsicherung im  Alter  im Alter  ausgegeben. Seit 2014 trägt der Bund die kompletten Ausgaben und hat somit für  eine  spürbare  Entlastung im städtischen  Haushalt.Zusätzlich hat die SPD dafür gesorgt, 

dass die kommunalen Haushalte in 2015 und 2016 um jeweils 1.Mrd., für  2017 sogar um 2,5 Mrd. Euro entlastet werden. Ab 2018 sind bereits 5 Mrd. Euro Entlastung bei den Sozialkosten vom Bund zugesagt.Zusätzlich zu diesen Geldregen in den kommunalen Haushalt werden die Kommunen  ab 2018 in Höhe von 5.Mrd Euro in den Sozialkosten entlastet.

„Natürlich benötigen gerade strukturschwache Städte wie Wilhelmshaven in Zukunft weitere finanzielle Unterstützung für einen ausgeglichenen Haushalt. Der eingeschlagene Weg ist aber richtig“, so Volker Block abschließend.
 

 

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