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Oberbürgermeister Feist überfordert?

Veröffentlicht am 02.02.2022 in Kommunalpolitik
 

Wahlen sind in einer Demokratie die wichtigste Form der Beteiligung für die Bevölkerung, oder wie bei der Wahl zum Seniorenbeirat für bestimmte Teile der Bevölkerung.

Wähler und sich zur Wahl stellende Bürgerinnen und Bürger verdienen höchste Wertschätzung und Respekt für die Ausübung dieser wichtigsten Funktion in einer Demokratie.Trotz größter Sorgfalt in der Vorbereitung kann die Durchführung einer Wahl fehlerhaft sein. In solchen Fällen heißt es, aus den Fehler zu lernen und diese zukünftig zu vermeiden. Die Legitimation einer Wahl leitet sich von der Fehlerfreiheit ab. Sollte es zu vermuteten oder tatsächlichen Fehlern gekommen sein, hat diese Wahl schnellstmöglich überprüft zu werden. Sollte es zu weiteren Herausforderungen dabei kommen, hilft ein Zitat von Willy Brandt anlässlich seines Bericht zur Lage der Nation im Jahr 1970.

„Der Respekt vor dem mündigen Bürger verlangt, dass man ihm Schwierigkeiten nicht vorenthält.“

Oberbürgermeister Feist ist in seiner Funktion Wahlleiter und lässt bereits seit Monaten jeglichen Respekt gegenüber den Wahlberechtigten und gewählten Mitgliedern des Seniorenbeirats vermissen.Es ist seine Aufgabe, bei Einsprüchen oder aber auch Verdachtsfällen schnellstmöglich eine Prüfung zu veranlassen und alle beteiligten Menschen über Zwischenstände bzw. Ergebnisse zu informieren. Dieser Pflicht kommt der Oberbürgermeister seit Monaten, trotz öffentlicher Aufforderung, nicht nach. Stattdessen erweckt er den Eindruck, als verstecke er sich hinter Untergebene.

Die Beteiligten einer Seniorenbeiratswahl haben den gleichen Respekt und die gleiche Wertschätzung verdient, wie es bei allen Wahlen der Fall sein sollte.

Oberbürgermeister Feist ist anscheinend von der aktuellen Situation überfordert. Hier stellt sich natürlich die Frage, ob ein Oberbürgermeister, der keine Wahlen organisieren kann, den hohen Anforderungen seines Amtes gerecht werden kann?

Der Ortsverein Heppens fordert Oberbürgermeister Feist auf, schnellstmöglich die Öffentlichkeit über die Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl zu informieren.

„Zeit ist nun wirklich genug gewesen“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block