Kommunalpolitik
Mit Verwunderung und Enttäuschung hat die SPD Fraktion der WZ vom 26.01.2022 entnommen, dass der Betrieb des Corona-Bürgertelefons eingestellt wird. Gerade in der Zeit mit sehr hohen Inzidenzwerten sollte eine individuelle Beratung möglich gemacht werden. Ein Verweis aufs Internet ist dabei nur beschränkt hilfreich. Piktogramme sind sicherlich hilfreich, werden aber beim Lesen der Verordnung an anderer Stelle wieder aufgehoben oder geändert. Der juristische Laie kann dieses sicherlich nicht nachvollziehen und eine individuelle Beratung ist dann von Nöten. Außerdem ist der Umgang mit dem Internet, insbesondere ältere Bürger:innen, nicht oder nur eingeschränkt möglich oder sie besitzen gar keinen Internetanschluss. Nach zwei Jahren Pandemie, mit teilweise täglich geänderten Verordnungen, sollte es auch möglich sein, eine telefonische Corona-Bürgerberatung für die Dauer der Pandemie zu installieren. Eine Abschaffung des Corona-Bürgertelefons zum jetzigen Zeitpunkt halten wir für den falschen Schritt und ein nicht richtiges Zeichen für die Bürger:innen.
Die bereits im September stattgefundene Wahl entwickelt sich allmählich für die gewählten Seniorenbeiratsmitglieder zum Drama.
Oberbürgermeister Feist steht als Wahlleiter in voller Verantwortung für die ordnungsgemäße Wahl des Seniorenbeirats. Feist hat genauso wie der Wahlausschuss die Wahl bestätigt.
Dass ein Bürger einen Einspruch gegen eine Wahl als demokratisches Mittel tätigt, ist legitim. Zumal es bei der Wahl zum Seniorenbeirat im Vorfeld Irritationen gab.
Dieser legitime Einspruch muss dann natürlich zeitnah geprüft werden.
Zumal es auch bei der zeitgleich stattfindenden Kommunalwahl erhebliche Probleme gegeben hat.
Deshalb fordert der SPD-Ortsverein Heppens Oberbürgermeister Carsten Feist auf, endlich seiner Arbeit als Oberbürgermeister nachzukommen und tätig zu werden.
Der politische Anwalt der Wilhelmshavener Seniorinnen und Senioren ist der Seniorenbeirat. Wenn dessen Mitglieder über Monate im Unklaren über ein gültiges Wahlergebnis gelassen werden, dann fehlt da jegliche Wertschätzung gegenüber den Mitgliedern.
Für die aktuellen Seniorenbeiratsmitglieder muss der Schwebezustand über die Gültigkeit der Wahl unerträglich sein.
Wenn ein Mensch seine Lebenszeit für ehrenamtliche Arbeit einsetzt, kann das von der Gesellschaft nicht oft genug gewürdigt werden.
Für die Seniorinnen und Senioren hat der Begriff „Lebenszeit“ eine andere Bedeutung als für die Mitglieder des Jugendparlaments.
Deshalb sollten wir den Mitgliedern des Seniorenbeirats und alle Seniorinnen und Senioren, die sich ehrenamtlich engagieren, mit höchster Wertschätzung danken und auch so behandeln.
Den ehrenamtlichen Mitgliedern des Seniorenbeirats wird durch die Untätigkeit von OB Feist wertvolle Zeit genommen, sich als Anwalt der Seniorrinnen und Senioren unser Stadt im vollen Umfang zu bestätigen.
„Oberbürgermeister Feist sollte vielleicht auf die feierliche Übergabe von Lastenfahrrädern verzichten und sich vielmehr seiner Arbeit widmen. Als Wahlleiter ist Herr Feist für ordnungsgemäße Wahlen verantwortlich“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block abschließend.
Die Wochenmärkte unserer Stadt sind für viele Anbieter eine gute Möglichkeit, regionale Produkte vor Ort zu verkaufen. Die Wochenmärkte sind aber auch Treffpunkte, Orte der Lebensfreude sowie eine Belebung für den örtlichen Einzelhandel.
Die SPD- Heppens selber ist im Rahmen von Bürgersprechstunden selber regelmäßig Gast auf den Bismarckplatz.
Die Wochenmärkte, nicht nur auf dem Bismarckplatz, sind in den letzten Jahren immer kleiner geworden. Immer weniger Kunden, dadurch ein geringeres Händlerangebot, dieses geringere Händlerangebot führt dann wieder zu weniger Kunden.
„Dieser Teufelskreislauf muss durchbrochen werden. Wochenmärkte bringen zusätzliche Passanten in die Innenstadt und stärken dadurch den örtlichen Einzelhandel“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.
Die Heppenser Sozialdemokraten wünschen sich belebte Wochenmärkte in allen Stadtteilen. Dieses Ziel kann aber nur durch zusätzliche Unterstützung erreicht werden.
Neben gezielten Werbemaßnahmen sollten die vorhandenen Wochenmärkte durch zusätzliche Attraktionen gestärkt werden. Dies können Aktionen wie eine kostenlose Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs für Kunden sein, oder die Organisation eines zusätzlichen Events auf den Märkten. Letzteres könnte neue Kunden auf den Märkten locken und bisherige neue Anreize bieten. Die Wilhelmshavener Touristik & Freizeit GmbH kann bestimmt gute Ideen für solche Events liefern. Ein weiterer Ansatz könnte sein, regionale Anbieter und Produkte noch fester auf den Märkten zu verankern.
„Das schleichende Sterben der Wochenmärkte muss beendet werden. Wir müssen handeln, bevor es zu spät ist und diese wichtigen Orte der Lebensfreude aus unserer Stadt verschwinden,“ so Volker Block abschließend.
Im Rahmen der Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen benötigen die Kommunen zusätzliche Unterstützung, um die hohen finanziellen Anforderungen stemmen zu können.
Eine sinnvolle Digitalisierung ist zum Beispiel im Bereich der Abholung von Personalausweisen zu finden.
Die Stadt bietet zwar die Möglichkeit der Erfassung der notwendigen Daten (Foto, Unterschrift, ggf. Fingerabdrücke) durch einen Selbstbedienungsterminal im Bürgeramt.
Eine Chance den Ausweis unabhängig von den Öffnungszeiten des Bürgeramtes abzuholen, gibt es derzeit noch nicht.
Eine Lösung wäre die Einrichtung eines Ausweis-Automaten in der Innenstadt, worüber die Einwohner unserer Stadt Ausweise, Reisepässe und andere Dokumente rund um die Uhr abholen können.
„Durch eine entsprechende Anlaufstelle, zum Beispiel in der Marktstrasse oder der Nordseepassage, könnte der Bürgerservice der Stadtverwaltung flexibler und nebenbei die Frequenz in unserer Innenstadt erhöht werden“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.
Damit die hohen Anschaffungskosten für solche Serviceautomaten und andere digitale Einrichtungen finanziert werden können, benötigen die Kommunen zusätzliche Unterstützung durch Förderprogramme von Bund- und Land.
Im Rahmen der Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen benötigen die Kommunen zusätzliche Unterstützung, um die hohen finanziellen Anforderungen stemmen zu können.
Eine sinnvolle Digitalisierung ist zum Beispiel im Bereich der Abholung von Personalausweisen zu finden.
Die Stadt bietet zwar die Möglichkeit der Erfassung der notwendigen Daten (Foto, Unterschrift, ggf. Fingerabdrücke) durch einen Selbstbedienungsterminal im Bürgeramt.
Eine Chance, den Ausweis unabhängig von den Öffnungszeiten des Bürgeramtes abzuholen, gibt es derzeit noch nicht.
Eine Lösung wäre die Einrichtung eines Ausweis-Automaten in der Innenstadt, worüber die Einwohner unserer Stadt Ausweise, Reisepässe und andere Dokumente rund um die Uhr abholen können.
„Durch eine entsprechende Anlaufstelle, zum Beispiel in der Marktstrasse oder der Nordseepassage, könnte der Bürgerservice der Stadtverwaltung flexibler und nebenbei die Frequenz in unserer Innenstadt erhöht werden“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.
Damit die hohen Anschaffungskosten für solche Serviceautomaten und andere digitale Einrichtungen finanziert werden können, benötigen die Kommunen zusätzliche Unterstützung durch Förderprogramme von Bund- und Land.
Mit den Seehunden auf den Bismarckplatz sind keine lebenden Tiere gemeint, sondern die Seehundfiguren in der Mitte des ehemaligen Brunnens.
„Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns nach dem Verbleib der im Rahmen der Sanierung des Bismarckplatzes abgebauten Figuren gefragt, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.
Bei den Anfragen war die größte Sorge, dass die Figuren entsorgt worden sind.
Diese Sorgen sind unbegründet. Die Figuren stehen sicher eingelagert auf dem Bauhof der Technischen Betriebe.
Sobald der Platz komplett fertig gestellt ist, werden die Figuren in ein noch zu bauendes Wasserspiel mit integriert.
Abhängig von der Fertigstellung des Brunnens ist jedoch die Erneuerung des Trafogebäudes und die Realisierung einer kleinen Gastronomie.
Damit soll das unansehnliche Trafogebäude baulich verändert und der Platz durch die Erweiterung zum Gastronomiegebäude noch weiter aufgewertet werden.
„Wir freuen uns auf die Fertigstellung des Platzes und hoffen, dass das nicht Sparplänen oder einem unberechenbaren Bauausschuss zum Opfer fällt“, so der Ortsvereinsvorstand abschließend.
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Ortsverein Heppens, Beisitzerin im Vorstand Susanne Kempcke
Insbesondere im Inselviertel ist die Knappheit an Parkplätzen in den Abendstunden nicht zu übersehen.
Stoßstange an Stoßstange stehen die unzähligen privaten Pkws vor den Eingängen der Mehrfamilienhäuser.
Dies ist sicher beruflich bedingt notwendig. Das zeigt sich dann auch tagsüber, wo von der Parkplatzknappheit in den Abendstunden nichts zu spüren ist.
Das ist auch gut so, so können tagsüber die verblieben Bewohner zumindest die Vorteile eines Pkw vor der Wohnungstür für Einkäufe, und andere Dinge nutzen.
Solch eine Freiheit wünsche ich mir auch für alle Bewohner, unabhängig von der Tageszeit.
Der Ortsverein Heppens prüft derzeit, unter welchen Bedingungen durch zusätzliche Parkplätze die Situation entschärft werden kann.
Hier gibt es viele Beispiele aus anderen Städten, die durch intelligente Park-raumkonzepte die Situation spürbar verbessern konnten.
Natürlich werden wir bis zur Umsetzung viel Geduld haben müssen, aber steter Tropfen höhlt den Stein, bzw. schafft den notwendigen Parkraum.
Ortsverein Heppens, beratendes Mitglied im Vorstand Harald Schumann
Mitglied in der SPD seit 01.07.2019
Beruf Pensionär
Geburtsdatum: 13.04.1942
Schwerpunkte der politischen Arbeit:
Schulpolitik, Corona Pandemie und
Auswirkungen,Situation der älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger
Perspektiven für Kinder und Jugendliche nach der Pandemie.
Es erscheint ungewöhnlich, wenn jemand wie ich im Spätherbst seines Lebens noch politisch aktiv werden möchte.
Aber eine ungewöhnliche Zeit verlangt auch ungewöhnliche Entscheidungen, zumal als Angehöriger einer zu Beginn der Corona Krise häufig als „Oma und Opa“ Generation betitelter Bevölkerungsschicht,die von den sogenannten Entscheidungsträgern während der Coronakrise in höchstem Maße als schutzbedürftig gekennzeichnet und auf ihre Rolle als mehr oder weniger nützliche und benutzbare Ersatzfunktionen für beruflich engagierte oder auch von der Situation überforderte Eltern reduziert worden sind.
Gleichzeitig aber haben Politiker in ihren Reden und die Medienlandschaft Angst geschürt, ungeachtet der Tatsache, dass Angst nicht nicht nur die „Seele auffrisst“, sondern auch die Vernunft beeinträchtigt.
Die Wiedererweckung eines neuen Selbstbewusstseins ist m.E. jetzt und in Zukunft Aufgabe der Politik, wenn man die Wiedereingliederung der älteren Generation in die Gesellschaft jenseits von Angst und Resignation erreichen will.
Ähnliches gilt für die Situation von Kindern und Jugendlichen.So bedeutsam auch die Digitalisierung des Unterrichts erscheint,noch wichtiger erscheint es mir, den Präsenzunterricht zu fördern.
Untersuchungen der Leopoldina zu den Folgen des Distanzunterrichts haben ergeben, dass der Lernfortschritte insbesondere bei Kindern aus sozial benachteiligten Familien sehr gering sind, was übrigens auch den Kindern und Jugendlichen selbst bewusst ist, wenn sie sich nach der Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts sehnen
Insgesamt brauchen wir in der Zeit nach Corona Schulen und Schulträger, die sich nicht nur in technokratischen Details verlieren, sondern den Kindern
Dieter Gehrken, beratendes Mitglied im Ortsvereinsvorstand
„Hummel Hus“, so nennt sich eine der Kindertagesstätten in Wilhelmshaven, fantasievoll und lebendig ist es dort, wie in einem Insektenhotel.
Da die frühkindliche Bildung für die SPD einen hohen Stellenwert hat, nicht nur auf Landes- oder Bundesebene, sondern auch in unserer Stadt und insbesondere in unserem Ortsteil Heppens, engagieren sich die Mitglieder des Ortsvereines in den sozialen Verbänden, wenn es um die Kindertagesstätten geht.
Die Grundlage für die frühkindliche Bildung findet vielmals in unseren Kindertagesstätten statt, die einem laufenden Wandel unterliegen. Gemeinsam mit den Eltern haben wir um den richtigen Weg gerungen und schauen nun auf ein Kitagesetz, welches wir gemeinsam geschaffen haben.
Wichtig für uns Sozialdemokraten ist, dass wir jedem Kind, unabhängig vom Einkommen der Eltern, die größtmögliche Bildung bieten können. Dieses von der Krippe bis zum Master. Auf dem Weg dorthin haben wir bereits die Kita-Gebühren abgeschafft, das spart vielen Eltern hunderte Euro – pro Monat. Um die Schaffung neuer Plätze zu fördern, wurden allein in diesem Jahr bereits 64,4 Millionen Euro für die Krippen und 30 Millionen Euro für die Kindergärten durch das Land Niedersachsen bereitgestellt.
Das neue Kita-Gesetz sieht vor, 2000 neue Arbeitsplätze für die frühkindliche Erziehung in einer dualen Ausbildung zu schaffen, um die frühkindliche Bildung flächendeckend anbieten zu können.
Aber qualifizierte Fachkräfte wachsen nicht auf den Bäumen, sondern bedürfen einer gezielten Anwerbung, um ihnen die qualifizierte, duale Ausbildung angedeihen zu lassen, wie Sie und wir es wünschen. Aus diesem Grunde sieht der Plan eine Stufenregelung vor.
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Christel Kleinow, Ortsvereinsvorstand
Am 12.September wird zusammen mit der Kommunalwahl auch der Seniorenbeirat gewählt.
Dieser vertritt die Belange der älteren Einwohner Wilhelmshavens, berät dazu den Rat der Stadt, den Verwaltungsausschuss und die Ratsausschüsse.
Zu den Anliegen des Seniorenbeirats gehören u.a. Themen wie altersgerechte Freizeit- und Sport- möglichkeiten, Recht, Mobilität und Pflege.
Auch soll er für die Bedürfnisse der älteren Generation sensibilisieren.
26 000 Senioren (60 plus und älter) werden aufgerufen, ihre Stimme für den Seniorenbeirat abzugeben.
Auch aus unserem Ortsverein werden Kandidaten auf der Bewerberliste stehen. So werde ich selber für den Seniorenbeirat kandidieren. Aber auch unser Genosse Harald Schumann.
Dadurch ist bei erfolgreicher Wahl gewährleistet, dass auch die Interessen und Belange der älteren Heppenser Bürger entsprechend vertreten werden.
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Christa Ludwig, Ortsvereinsvorstand
Schulwegsicherheit ist uns ein Herzensthema. Es braucht pragmatische und schnell umsetzbare Lösungen für die Sicherheit unserer Kinder.
Dazu gehören z.B. Zebrastreifen, Ampeln und Schülerlotsen.
Des Weiteren werden wir vor jeder Schule eine Tempo 30 Zone errichten.
Dieser Punkt ergab sich als Wunsch vieler Bürger aus unserer Bürgerbefragung.
Allen Schülerinnen soll ein mobiles Endgerät mit Internetverbindung zur Verfügung gestellt werden.
Gerade die Corona-Pandemie hat einmal mehr deutlich gemacht, dass es bei der digitalen Bildung Nachholbedarf gibt, und zwar in der Qualifikation von Lehrerinnen, in der Ausstattung der Schulen und im chancengerechten Zugang zum digitalen Lernen.
Verlässliche Schulbedarfsplanung für die kommenden Jahre fortschreiben.
Dort, wo sich Schule und Schulträger auf den Weg zu Ganztagsschulen machen, wird eine äußere Struktur geschaffen, die den Kindern und deren Familien Verlässlichkeit und Entschleunigung bieten kann.
Mittelfristig wollen wir eine weitere IGS in enger Abstimmung mit Akteuren der hiesigen Schullandschaft, insbesondere den Oberschulen, in Planung bringen.
Moderne Schulen für alle
Wir wollen die weitere Sanierung der Schulgebäude, die Verbesserung der Ausstattung der Schulen mit Mobiliar, Lehr- und Lernmitteln sowie die Digitalisierung aller Schulen vorantreiben und die Bedingungen für die Umsetzung der Inklusion und Integration in den Schulen weiter verbessern.
Fachkräftemangel gibt es übrigens auch bei den Lehrkräften.
Wir wollen uns vehement für die Wiedereinrichtung eines Studienseminars für die Lehrämter an Grund- und Oberschulen einsetzen.
