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Nachrichten zum Thema Fraktion

Arbeitsplätze sichern statt gefährden!


Anstatt fortwährend den Standort der ALBA Metall Nord GmbH zu debattieren und damit Arbeitsplätze zu gefährden, sollten wir uns darauf konzentrieren, das Unternehmen zu unterstützen, um seinen Geschäftsbetrieb erweitern zu können.

„Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven setzt sich für die rund 130 Arbeitsplätze ein und wird keinem Beschluss zustimmen, der den Standort und die Arbeitsplätze gefährdet. Sowohl die Unternehmensleitung als auch die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können auf die Unterstützung der Fraktion zählen“, so Volker Block, der SPD-Fraktionsvorsitzende.

In Wilhelmshaven werden in den kommenden Jahren tausende Arbeitsplätze im Bereich der Hafenwirtschaft entstehen. Dies erfordert jedoch, dass wir als Stadt diese Entwicklung aktiv unterstützen und Unternehmen, die sich hier ansiedeln möchten, willkommen heißen. Dazu gehört auch, die ansässigen Unternehmen wertzuschätzen und zu pflegen.

"Der Umgang mit der Firma ALBA Metall Nord GmbH ist momentan nicht das positive Signal für die Hafenwirtschaft, dass wir als SPD sehen möchten. Insbesondere tragen Gruppen wie die win@wbv, aber auch der Oberbürgermeister eine große Verantwortung durch ihre Ignoranz gegenüber den Belangen der Wilhelmshavener Hafenwirtschaft", kritisiert Block.

Die SPD legt großen Wert auf eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der ALBA Metall Nord GmbH. Das Unternehmen befindet sich auf Expansionskurs und plant, seine Aktivitäten auch in Wilhelmshaven zu erweitern. „Eine Anfrage für eine Flächenerweiterung des Unternehmens liegt der Stadt bereits seit längerer Zeit vor. Dass diese noch nicht positiv bearbeitet worden ist, ist für mich unverständlich“, so Block.

"Die SPD-Fraktion engagiert sich seit Jahren für die städtebauliche Entwicklung in der Südstadt, immer mit dem Ziel, die Arbeitsplätze bei ALBA und anderen Unternehmen am Handelshafen nicht zu gefährden. Dazu gehört auch, den Firmen eine Expansion am Standort zu ermöglichen. Dies steht aber im Gegensatz zu den Entwicklungsplänen in der Südstadt", fügt Block hinzu.

Eine mögliche Verlagerung des Geschäftsbetriebes von ALBA an einen anderen Standort, wie etwa auf Flächen am Rüstersieler Groden, sollte durch eine Machbarkeitsstudie im Vorfeld geprüft werden. Dies würde von der SPD unterstützt werden.

Allerdings muss allen Beteiligten klar sein, dass der Prozess von der Machbarkeitsstudie über die Suche nach geeigneten Flächen und die Klärung der hohen Umsiedlungskosten bis hin zur tatsächlichen Umsiedlung mehrere Jahre in Anspruch nehmen kann. Frühere Schätzungen gingen von einem Zeitraum von zehn Jahren aus.

„Angesichts dieser Zeitspannen müssen wir bereits jetzt eine Expansion des Unternehmens sicherstellen, und sei es auch nur für einen Übergangszeitraum am jetzigen Standort. Zudem muss die klare Botschaft an die Konzernführung, die Unternehmensleitung und die Mitarbeiter vor Ort lauten: Wir wollen euch hierbehalten, wir arbeiten gemeinsam an tragfähigen Lösungen, ohne das Unternehmen vor Ort zu gefährden“, schließt der SPD-Fraktionsvorsitzende ab.

Mc Arena wäre ein Meilenstein für den Sport im Stadtnorden Wilhelmshavens. Erhalt der Heppenser Sporthalle gefordert!
Mc Arena im Stadtnorden?
???? Ein neuer Horizont für den Sport in Wilhelmshaven! Der VfL Wilhelmshaven schlägt die Errichtung einer innovativen Mc Arena – eine Freilufthalle, die Sport das ganze Jahr über, unabhängig von der Witterung, ermöglicht. Mit einem geschätzten Budget von 650.000 Euro verspricht dieses Projekt, die sportlichen Möglichkeiten für Schüler, Vereinsmitglieder und die gesamte Gemeinschaft zu revolutionieren. ????‍♂️????‍♀️
Neben der Arena steht auch die dringende Sanierung der Heppenser Sporthalle auf der Agenda, um die Bedürfnisse aller Sportler zu erfüllen.
???? Zusammen stärken wir den Sport und die Gemeinschaft. #VfLWilhelmshaven #McArena #SportstadtWilhelmshaven"

 

Dynamische Entwicklung der Rudersparte im WSSV begeistert SPD-Fraktion!
Gesche und Block

In einem aufregenden Besuch während einer Sportausschusssitzung erkundeten Bürgermeisterin Gesche Marxfeld und der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Block die aufstrebende Rudersparte des WSSV in der Bunsenstraße.

Die Rudersparte des WSSV entstand aus der Fusion mit dem Wilhelmshavener Ruderclub (WRC) von 1909, welcher am 16.07.1909 im Banter Bürgergarten gegründet wurde. Die Geschichte des WRC war geprägt von Herausforderungen, darunter die Geschehnisse in zwei Weltkriegen, der Totalverlust des Bootshauses an der Mariensieler Schleuse und der Neubeginn an der Rüstringer Brücke. Durch den Idealismus und die Beharrlichkeit engagierter Clubmitglieder konnte jeder dieser Herausforderungen erfolgreich begegnet werden.

SPD-Fraktion verärgert über Verwaltungsspitze wegen nachlässiger Arbeitsweise

Wilhelmshaven, 16.11.23 – In einer zunehmend kritischen Situation äußert die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven ihren Unmut über die nachlässige Arbeitsweise der Verwaltungsspitze. Besonders betroffen sind die Ratsmitglieder, da in den Ausschusssitzungen und sogar in den Ratssitzungen regelmäßig Vorlagen für Beschlüsse nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden.

Die Einhaltung der Einladungsfrist und die zeitgleiche Bereitstellung von Material, einschließlich der Anlagen, sind entscheidend für eine umfassende Vorbereitung der Ratsmitglieder und die erleichterte Abstimmung mit ihren Fraktionen.

"Der politische Willensbildungsprozess wird empfindlich gestört, wenn die notwendigen Dokumente nicht rechtzeitig zur Verfügung stehen. Es stellt sich sogar die Frage, ob die in dieser Form gefassten Beschlüsse überhaupt rechtswirksam sind. Die häufig auftretende unvollständige Einladungspraxis sorgt für erhebliche Verwunderung", so der Fraktionsvorsitzende Volker Block.

STV Wilhelmshaven und die Herausforderungen für den Verein

Im Rahmen einer Sitzung des Sportausschusses besuchten die SPD-Fraktionsmitglieder Nurhayat Bakir- Block, Norbert Brandt und Volker Block den STV Wilhelmshaven im Werner Schuster Sportheim in Voslapp.

Der Sport- und Turnverein (STV) Wilhelmshaven steht vor einigen Herausforderungen, wie bei einer Versammlung unter Beteiligung von Torsten Schuster, dem Vorsitzenden, Kai Kruse, verantwortlich für Sportstätten und Sportbetrieb, sowie Thomas Liebe, zuständig für Liegenschaften und Baumaßnahmen, erörtert wurde. So konnten beispielsweise nur sechs von neun Vorstandsposten im Vereinsvorstand besetzt werden.

Dies betrifft leider auch die Abteilungsleiterposten der einzelnen Sportsparten, wo ebenfalls nicht alle Positionen besetzt werden konnten. Die Nachbesetzung dieser und anderer ehrenamtlichen Posten, wie beispielsweise Übungsleiter, bereitet dem Verein Probleme, trotz angebotener Aufwandsentschädigung zeigen sich nur wenige Bereitschaften zum Engagement.

Trotz der Widrigkeiten konnte die Mitgliederzahl bei etwa 1.600 gehalten werden, auch während der Corona-Pandemie. Junge Mitglieder wechseln häufiger zwischen verschiedenen Vereinen, lebenslange Mitgliedschaften sind eher selten.

TVöD in sämtlichen städtischen Gesellschaften

Die SPD-Fraktion in Wilhelmshaven engagiert sich nachdrücklich für die rasche Implementierung des Tarifvertrags des öffentlichen Dienstes (TVöD) in sämtlichen städtischen Gesellschaften. In diesem Zusammenhang betont die Fraktion ihr uneingeschränktes Bekenntnis zur Gewerkschaft ver.di und zur Unterstützung der Beschäftigten der Volkshochschule (VHS) und der Musikschule.

Der Vorschlag an den Rat der Stadt Wilhelmshaven sieht vor, den TVöD als verbindlich in allen städtischen Gesellschaften in Wilhelmshaven einzuführen. Ausnahmen sollten nur dann in Betracht gezogen werden, wenn sich die Belegschaft einer städtischen Gesellschaft in einer geheimen Abstimmung für die Beibehaltung oder Schaffung eines bestehenden Haustarifvertrags ausspricht.

Die Verwaltung wird  beauftragt, unverzüglich einen Vorschlag auszuarbeiten, in dem festgelegt wird, bis zu welchem Zeitpunkt die Umstellung auf den TVöD für jede einzelne städtische Gesellschaft abgeschlossen sein kann.

Die Einführung des einheitlichen Tarifvertrags, nämlich des TVöD, im Wilhelmshavener Stadtverbund wird dazu beitragen, Lohngerechtigkeit und Transparenz in der Entlohnung zu schaffen. Darüber hinaus soll die Anwendung des TVöD in allen Wilhelmshavener Gesellschaften dazu beitragen, einem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven entsetzt über Haushaltssperre

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven reagierte mit Verwunderung und Unverständnis auf die jüngsten Medienberichte, die besagten, dass der Oberbürgermeister bereits am 26. Oktober 2023 eine Haushaltssperre verhängt hat.

Besonderes Entsetzen herrscht darüber, dass die Ratsmitglieder von dieser Verfügung des Oberbürgermeisters erneut über die Medien erfahren mussten, anstatt von ihm selbst informiert zu werden. "Das ist eine Unverschämtheit und Missachtung des Rates", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Block.

Bereits in der Finanzausschusssitzung vom 23. Oktober 2023 hatte die SPD-Fraktion durch Änderungsanträge bewusst die Diskussion über eine mögliche Haushaltssperre angestoßen. Der Oberbürgermeister hatte zu dieser Zeit eine zeitnahe Haushaltssperre abgelehnt und stattdessen eine Haushaltsberatung im November vereinbart, um bis dahin nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.

SPD-Antrag einstimmig angenommen: Ehrenamtskarte des Landes kommt auch nach Wilhelmshaven

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven zeigt sich äußerst erfreut darüber, dass der Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen einstimmig im Stadtrat angenommen wurde. Diese bedeutende Entscheidung unterstreicht das Engagement der Stadt für die Anerkennung und Wertschätzung des ehrenamtlichen Einsatzes in unserer Gemeinschaft.

 

Die Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen ist ein Schritt in die richtige Richtung, um den zahlreichen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern unsere Dankbarkeit und Anerkennung auszusprechen. Antragsteller, SPD-Ratsherr Marvin Hager, hierzu: „Mit der Landesehrenamtskarte wollen wir keineswegs unsere kommunale Ehrenamtskarte abschaffen, sondern das Angebot für die unzähligen engagierten Ehrenamtlichen in unserer Stadt erweitern, die nun bald auf zahlreiche Angebote in ganz Niedersachsen und Bremen zurückgreifen werden können. Es ist also eine Erweiterung des Möglichkeitenhorizonts für Vergünstigungen außerhalb unseres Stadtgebietes.

Dies ist zwar nur eine kleine Anerkennung für die selbstlose Arbeit der Ehrenamtlichen, aber trotzdem wollen wir ihnen diese Möglichkeit nun auch geben!“ Durch den Antrag der SPD schließt sich Wilhelmshaven nun den teilnehmenden Kommunen in Niedersachsen an. Lediglich Delmenhorst fehlt hier noch. Der Antrag sieht zudem vor, dass die Verwaltung die Ehrenamtlichen bei der digitalen Beantragung der Ehrenamtskarte unterstützt und Wilhelmshavener Institutionen angeregt werden, sich an den Aktionen, um die Ehrenamtskarte des Landes zu beteiligen.

Block: „Die Arbeit der SPD-Fraktion kann sich sehen lassen“
Quelle: SPD-OV-West

Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD – Ortsvereines Wilhelmshaven West begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende und Ratsherr Detlef Schön als Referenten Volker Block, neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Wilhelmshaven. Er sprach zu dem Thema „Arbeit der SPD-Fraktion – gegenwärtig und zukünftig“.

Die Arbeit der SPD-Fraktion könne sich sehen lassen, so Volker Block. Auch wenn die SPD-Fraktion mit 12 Mandaten im Rat der Stadt Wilhelmshaven keine eigene Mehrheit habe, so sei man doch bestrebt, mit den übrigen demokratischen Parteien und Gruppen Mehrheiten zur Umsetzung der eigenen Politik zu organisieren. Kompromisse zum Wohle der Wilhelmshavener*innen seien dabei durchaus erwünscht. Wichtig sei, dass der Rat wieder arbeitsfähig wird und sich nicht selbst durch langatmige und lähmende, inhaltsleere Diskussionen das Leben schwer mache. So begeistere man die Menschen nicht für Kommunalpolitik.

SPD-Fraktion wird Klinikum unterstützen!

Die Zukunft des Klinikums in Wilhelmshaven steht derzeit im Zentrum zahlreicher Diskussionen und Besorgnisse. Unbestritten ist, dass eine Stadt von der Größe Wilhelmshavens auf ein funktionierendes Klinikum angewiesen ist. Allerdings ist es gleichermaßen unbestritten, dass die Stadt aufgrund begrenzter wirtschaftlicher Ressourcen nicht unbegrenzt Millionenbeträge in dieses Projekt investieren kann.

 

Dennoch wird die SPD-Fraktion die erforderlichen Ratsbeschlüsse fassen, um die Liquidität des Klinikums sicherzustellen.