Haben Wochenmärkte eine Zukunft? – über diese Fragestellung diskutierte der Heppenser Ortsvereinsvorstand mit dem WTF- Geschäftsführer Michael Diers.
Der Heppenser Ortsvereinsvorstand möchte die Wochenmärkte in Wilhelmshaven auf jeden Fall erhalten. Insbesondere die Sorge um das schleichende Verschwinden der Märkte ist bei den Genossen groß. Manche Wochenmärkte in der Stadt sind mit den vorhandenen Ständen kaum noch als attraktiver Markt zu bezeichnen.
Um die Wochenmärkte wiederzubeleben und als attraktives Merkmal unserer Stadt weiterzuentwickeln, darf es aber keine Denkverbote geben.
In der von Offenheit und Klarheit geprägten Diskussion sieht Michael Diers die Zukunft der Wochenmärkte kritisch, befürchtet sogar dessen endgültiges Aussterben. Um die Wochenmärkte
Der Vorstand des SPD- Ortsverein Heppens bietet am Samstag, 26.02.2022, von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr, eine Bürgersprechstunde auf dem Bismarckplatz an.
Mit dabei sind die Ratsmitglieder Susanne Kempcke und Volker Block sowie das Seniorenbeiratsmitglied Christel Kleinow. Die Jusos sind mit Lennard Pieper vertreten.
Der Ortsverein freut sich auf viele interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Mit der Willy-Brandt-Medaille ehrt die SPD- Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Sie ist eine Auszeichnung, die nur sehr selten vergeben wird.
„Mitglieder, die diese Auszeichnung erhalten, leben die Grundwerte der SPD. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind Werte, nach denen der Genosse Peter Debring lebt und handelt“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.
Die „Freiheit“
Am 07.Dezember 1970 besuchte Willy Brandt die Hauptstadt der damaligen Volksrepublik Polen. Am Ehrenmal für die Toten des Warschauer Ghettos legte Brandt einen Kranz nieder. Unerwartet sank Willy Brandt vor dem Denkmal auf die Knie und bat somit um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs.
Der junge Peter Debring war von dieser Geste dermaßen beeindruckt, dass er sich anschließend die Freiheit nahm, Mitglied der SPD zu werden. Freiheit bedeutet als sozialdemokratischer Grundwert
Wahlen sind in einer Demokratie die wichtigste Form der Beteiligung für die Bevölkerung, oder wie bei der Wahl zum Seniorenbeirat für bestimmte Teile der Bevölkerung.
Wähler und sich zur Wahl stellende Bürgerinnen und Bürger verdienen höchste Wertschätzung und Respekt für die Ausübung dieser wichtigsten Funktion in einer Demokratie.Trotz größter Sorgfalt in der Vorbereitung kann die Durchführung einer Wahl fehlerhaft sein. In solchen Fällen heißt es, aus den Fehler zu lernen und diese zukünftig zu vermeiden. Die Legitimation einer Wahl leitet sich von der Fehlerfreiheit ab. Sollte es zu vermuteten oder tatsächlichen Fehlern gekommen sein, hat diese Wahl schnellstmöglich überprüft zu werden. Sollte es zu weiteren Herausforderungen dabei kommen, hilft ein Zitat von Willy Brandt anlässlich seines Bericht zur Lage der Nation im Jahr 1970.
„Der Respekt vor dem mündigen Bürger verlangt, dass man ihm Schwierigkeiten nicht vorenthält.“
Oberbürgermeister Feist ist in seiner Funktion Wahlleiter und lässt bereits seit Monaten jeglichen Respekt gegenüber den Wahlberechtigten und gewählten Mitgliedern des Seniorenbeirats vermissen.Es ist seine Aufgabe, bei Einsprüchen oder aber auch Verdachtsfällen schnellstmöglich eine Prüfung zu veranlassen und alle beteiligten Menschen über Zwischenstände bzw. Ergebnisse zu informieren. Dieser Pflicht kommt der Oberbürgermeister seit Monaten, trotz öffentlicher Aufforderung, nicht nach. Stattdessen erweckt er den Eindruck, als verstecke er sich hinter Untergebene.
Die Beteiligten einer Seniorenbeiratswahl haben den gleichen Respekt und die gleiche Wertschätzung verdient, wie es bei allen Wahlen der Fall sein sollte.
Oberbürgermeister Feist ist anscheinend von der aktuellen Situation überfordert. Hier stellt sich natürlich die Frage, ob ein Oberbürgermeister, der keine Wahlen organisieren kann, den hohen Anforderungen seines Amtes gerecht werden kann?
Der Ortsverein Heppens fordert Oberbürgermeister Feist auf, schnellstmöglich die Öffentlichkeit über die Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl zu informieren.
„Zeit ist nun wirklich genug gewesen“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block
Das vergangene Jahr war trotz der pandemiebedingten Rahmenumstände für die SPD-Heppens erfolgreich.
Der Ortsverein ist gut aufgestellt. So konnten acht junge Mitglieder hinzugewonnen werden. Besonders erfreulich ist, dass mit dem ehemaligen Juso- Sprecher Florian Wiese ein Vorstandsmitglied Stipendiat der Friedrich-Ebert- Stiftung werden konnte. Mit Lennard Pieper wird der Ortsverein einen weiteren jungen Menschen unterstützen und fördern. Weitere Jusos machen bereits in Heppens auf sich aufmerksam, so dass der Ortsverein für die Zukunft gut gerüstet ist.
Aber auch in der Gegenwart ist die Heppenser SPD für die kommunalpolitische Arbeit gut aufgestellt.
Mit Christel Kleinow wurde eine Genossin in den Seniorenbeirat gewählt. Durch den erfolgreichen Listenwahlkampf der SPD- Heppens zur Kommunalwahl konnten zwei Mandate gewonnen werden. Susanne Kempcke und Volker Block vertreten die Bürgerinnen und Bürger mit hohen Ansprüchen an sich selbst, was politische Standfestigkeit, Zuverlässigkeit und Ehrlichkeit anbelangt, in den Gremien.
„Wasser predigen und Wein trinken“ ist mit der SPD-Heppens nicht vereinbar.
Auf der Jahreshauptversammlung konnte der Ortsverein einen 12-köpfigen Ortsvereinsvorstand aus allen Altersgruppen wählen. Diese gesunde Mischung der Generationen führt zu einer lebendigen Diskussionskultur, die einfach Spaß macht.
„Vor Mobbing oder anderer Diskriminierung braucht in Heppens sich kein Mitglied zu fürchten. Wir erwarten lediglich etwas Engagement für die Sozialdemokratie. Wer Ortsvereinsarbeit nur in sicheren Listenplätzen für eine Wahl verbindet, hat in Heppens nichts verloren,“ so der Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.
Der Ortsvereinsvorsitzende bedankte sich bei den Mitgliedern der SPD- Heppens ausdrücklich für die Unterstützung und Solidarität im Zusammenhang mit der sogenannten Affäre „Frey“. Die Heppenser Sozialdemokraten bleiben stehen, wenn es mal stürmt. Der SPD-Kreisverband unter Marten Gäde hatte dem langjährigen Genossen und stets aktives Mitglied Volker Block jegliche Solidarität verweigert.
Der Vorstand der Heppenser SPD tagt am 09.02.2022.
Anfragen und sonstige Anliegen an an den Vorstand bitte per E-Mail (oder Kontaktformular) bis zum 01.02.2022 an info@volker-block.de.
Auf den Vorstandssitzungen werden die politischen Vorhaben des Ortsvereins vorbereitet, bzw. bestimmt.
Viele Grüße
Volker Block
Ortsvereinsvorsitzender
Mit Verwunderung und Enttäuschung hat die SPD Fraktion der WZ vom 26.01.2022 entnommen, dass der Betrieb des Corona-Bürgertelefons eingestellt wird. Gerade in der Zeit mit sehr hohen Inzidenzwerten sollte eine individuelle Beratung möglich gemacht werden. Ein Verweis aufs Internet ist dabei nur beschränkt hilfreich. Piktogramme sind sicherlich hilfreich, werden aber beim Lesen der Verordnung an anderer Stelle wieder aufgehoben oder geändert. Der juristische Laie kann dieses sicherlich nicht nachvollziehen und eine individuelle Beratung ist dann von Nöten. Außerdem ist der Umgang mit dem Internet, insbesondere ältere Bürger:innen, nicht oder nur eingeschränkt möglich oder sie besitzen gar keinen Internetanschluss. Nach zwei Jahren Pandemie, mit teilweise täglich geänderten Verordnungen, sollte es auch möglich sein, eine telefonische Corona-Bürgerberatung für die Dauer der Pandemie zu installieren. Eine Abschaffung des Corona-Bürgertelefons zum jetzigen Zeitpunkt halten wir für den falschen Schritt und ein nicht richtiges Zeichen für die Bürger:innen.
Die bereits im September stattgefundene Wahl entwickelt sich allmählich für die gewählten Seniorenbeiratsmitglieder zum Drama.
Oberbürgermeister Feist steht als Wahlleiter in voller Verantwortung für die ordnungsgemäße Wahl des Seniorenbeirats. Feist hat genauso wie der Wahlausschuss die Wahl bestätigt.
Dass ein Bürger einen Einspruch gegen eine Wahl als demokratisches Mittel tätigt, ist legitim. Zumal es bei der Wahl zum Seniorenbeirat im Vorfeld Irritationen gab.
Dieser legitime Einspruch muss dann natürlich zeitnah geprüft werden.
Zumal es auch bei der zeitgleich stattfindenden Kommunalwahl erhebliche Probleme gegeben hat.
Deshalb fordert der SPD-Ortsverein Heppens Oberbürgermeister Carsten Feist auf, endlich seiner Arbeit als Oberbürgermeister nachzukommen und tätig zu werden.
Der politische Anwalt der Wilhelmshavener Seniorinnen und Senioren ist der Seniorenbeirat. Wenn dessen Mitglieder über Monate im Unklaren über ein gültiges Wahlergebnis gelassen werden, dann fehlt da jegliche Wertschätzung gegenüber den Mitgliedern.
Für die aktuellen Seniorenbeiratsmitglieder muss der Schwebezustand über die Gültigkeit der Wahl unerträglich sein.
Wenn ein Mensch seine Lebenszeit für ehrenamtliche Arbeit einsetzt, kann das von der Gesellschaft nicht oft genug gewürdigt werden.
Für die Seniorinnen und Senioren hat der Begriff „Lebenszeit“ eine andere Bedeutung als für die Mitglieder des Jugendparlaments.
Deshalb sollten wir den Mitgliedern des Seniorenbeirats und alle Seniorinnen und Senioren, die sich ehrenamtlich engagieren, mit höchster Wertschätzung danken und auch so behandeln.
Den ehrenamtlichen Mitgliedern des Seniorenbeirats wird durch die Untätigkeit von OB Feist wertvolle Zeit genommen, sich als Anwalt der Seniorrinnen und Senioren unser Stadt im vollen Umfang zu bestätigen.
„Oberbürgermeister Feist sollte vielleicht auf die feierliche Übergabe von Lastenfahrrädern verzichten und sich vielmehr seiner Arbeit widmen. Als Wahlleiter ist Herr Feist für ordnungsgemäße Wahlen verantwortlich“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block abschließend.
Der Vorstand des SPD- Ortsverein Heppens bietet am Samstag, 29.01.2022, von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr, eine Bürgersprechstunde auf dem Bismarckplatz an.
Mit dabei sind die Ratsmitglieder Susanne Kempcke und Volker Block sowie das Seniorenbeiratsmitglied Christel Kleinow. Die Jusos sind mit Lennard Pieper vertreten.
Der Ortsverein freut sich auf viele interessierte Bürgerinnen und Bürger.
Die neue Bauministerin Klara Geywitz (SPD) will den Bau bezahlbarer und klimaneutraler Wohnungen vorantreiben und bei Mieter:innen für Entlastung sorgen. „Wohnen ist ein Menschenrecht“, sagte Geywitz am Donnerstagabend im Bundestag. Wohnen sei kein Luxus für wenige, sondern eine Lebensgrundlage für alle. „Es ist eine Frage des Respekts, dass jene, die hart arbeiten, gut davon leben und auch wohnen können“, sagte die Ministerin. mehr
Die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro kommt noch in diesem Jahr, kündigte Kerstin Griese (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, am Donnerstag im Bundestag an. Der neue Mindestlohn sei eine der größten Lohnerhöhungen in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, von der in der Mehrheit Frauen profitieren würden, betonte Griese, die im Plenum für Hubertus Heil eingesprungen war. Der Arbeitsminister befand sich in Quarantäne. mehr
