Moin!

SPD- Fraktion setzt sich für die Stärkung der Wirtschaft und Verlässlichkeit ein

Die SPD- Fraktion in Wilhelmshaven bekräftigt ihr Engagement als verlässlicher Partner für die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Stadt. In diesem Zusammenhang spricht sich die Fraktion gegen eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes aus und setzt stattdessen auf eine nachhaltige Unterstützung der örtlichen Wirtschaft.

Die SPD versteht die Notwendigkeit von erhöhten Einnahmen für den städtischen Haushalt, betont jedoch, dass dies nicht auf Kosten der bereits stark belasteten Unternehmen erfolgen sollte. Die Fraktion teilt die Ansicht von Tom Nietiedt, dem Präsidenten des AWV (Allgemeiner Wirtschaftsverband), dass die Zukunft der Region eng mit der Entwicklung der Wirtschaft verbunden ist. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, die Wirtschaft durch kommunale Maßnahmen zu stärken, ohne auf Steuererhöhungen zurückzugreifen. Ein Schlüsselaspekt dabei ist die Verlässlichkeit kommunaler Beschlüsse.

SPD-Fraktion betont ihre Bedenken gegenüber PPP-Modellen bei Umbau des DeWi-Gebäudes

Die SPD-Fraktion spricht sich gegen den geplanten Umbau des ehemaligen DeWi-Gebäudes mittels eines PPP-Modells für die Erweiterung der Grundschule Rheinstraße aus. Die Partei betont, dass PPP-Modelle in der Regel für Kommunen teurer sind als Eigenleistungsprojekte und dass private Unternehmen in der Regel auf Gewinne abzielen, was zu höheren Gesamtkosten für öffentliche Projekte führen kann.

Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass eine Zustimmung zu einer PPP-Lösung nur dann in Betracht gezogen werden sollte, wenn zweifelsfrei nachgewiesen ist, dass die Kommune erhebliche Einsparungen erzielen kann.

SPD- Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven zur Deutschen Einheit

Liebe  Genossinnen und Genossen,

Die deutsche Teilung, ein düsteres Kapitel der Geschichte, berührte Willy Brandt zutiefst. Die tragische Trennung zahlreicher Familien und die Isolation von Menschen in Ost und West durch die Berliner Mauer prägten dieses dunkle Kapitel der deutschen Geschichte.

Auch ich erinnere mich an jene Zeiten: an Verwandtschaftsbesuche im Osten, begleitet von strengen Grenzkontrollen, an den erzwungenen Umtausch der D-Mark in DDR-Geld und an die schier unüberwindliche Berliner Mauer. Für die jüngere Generation mag die deutsche Teilung nur noch eine Passage im Geschichtsbuch sein, und das ist gut so. Dennoch ist die Überwindung dieses dunklen Kapitels noch immer eine laufende Aufgabe, die noch einige Jahre in Anspruch nehmen wird.

SPD-Fraktion: Neue Deutschlandgeschwindigkeit darf nicht zur unseriösen Politik führen!
Volker Block, Fraktionsvorsitzender

In den Medien wird oft der Begriff "neue Deutschlandgeschwindigkeit" für die rasche Umsetzung großer Bauvorhaben geprägt. Diesen Eifer begrüßen wir in Wilhelmshaven, da wir uns gut an lange Zeiträume von der Realisierung von so manches Bauprojekt erinnern.

 

Dennoch darf der Wunsch nach schneller Realisierung von Projekten nicht zu Nachlässigkeit und unseriöser Politik führen, betont Volker Block, Fraktionsvorsitzender der SPD Wilhelmshaven. Die SPD Wilhelmshaven unterstützt beispielsweise das Thema TES-Ansiedlung in Wilhelmshaven uneingeschränkt.

Diskussion: Pflichtjahr durch die Hintertür?=
Minensucher

Nach der Abschaffung der Wehrpflicht wird in Deutschland immer wieder die Einführung eines Pflichtjahres für alle Bürgerinnen und Bürger diskutiert.

Block stellt sich dabei die Frage, ob nicht längst ein Pflichtdienst in Deutschland durch die Hintertür langsam eingeführt wird. Der Hintergrund dieser Fragestellung ist die stetig sinkende Mitgliederzahl der Freiwilligen Feuerwehren. Auch Wilhelmshaven ist davon betroffen, wenn auch noch weit entfernt von einem Pflichtdienst.

SPD-Heppens will Künstlerische Strassen in Wilhelmshaven einrichten
Kopperhörner Mühle

Michael Diers hat mit dem StreetArt Festival eine erfolgreiche und gelungene Veranstaltungsreihe in der Stadt initiiert. Ein weiteres spannendes Projekt von Diers ist die Reihe von überdimensionierten Wandgemälden, die an vielen Stellen die Stadt verschönern

Block und die SPD- Heppens möchte diese tollen Initiativen gerne durch "Künstlerische Straßen" in unserer Stadt abrunden.

Landeswohnungsbaugesellschaft - Chancen und Nutzen für die Stadt Wilhelmshaven mit Olaf Lies

Wann?

Mittwoch, den 6. September 2023, 16.00 Uhr,
Wo?

Gaststätte ‚Antonslust‘
Antonslust 13, 26389 Wilhelmshaven

Die neu zu gründende Landeswohnungsbaugesellschaft wird Anfang 2024 in enger Abstimmung mit der Kommunalpolitik mehr bezahlbaren Wohnraum entstehen lassen,
darunter viele Sozialwohnungen, die ihre Sozialbindung langfristig behalten würden. Das soll geschehen, indem Wohnungen gekauft, saniert oder neu geschaffen werden. Auch für Wilhelmshaven ergeben sich hier große Chancen!
Lasst uns gemeinsam mit unserem Genossen Lies dieses spannende Thema diskutieren und Handlungsoptionen für Wilhelmshaven ausloten!

Über eine rege Beteiligung würden wir uns sehr freuen. Gäste und Interessierte sind herzlich willkommen.

Mit freundlichen Grüßen
Detlef Schön


Vorsitzender
SPD-OV Wilhelmshaven West

Überprüfung des Kommunalen Katastrophenschutzes in Wilhelmshaven
Volker Block im Wilhelmshavener Hafen unterwegs

Ratsherr Volker Block will im Rahmen einer umfassenden Überprüfung des kommunalen Katastrophenschutzplans Schwachstellen und Verbesserungspotenziale identifizieren, um sicherzustellen, dass die Stadt auf eine Vielzahl von potenziellen Krisensituationen vorbereitet ist. Der Katastrophenschutzplan umfasst Maßnahmen zur Bewältigung von Naturkatastrophen wie Überschwemmungen, Stürme und Brände sowie anderer möglicher Notfälle.

Fußgänger sollen den städtischen Haushalt sanieren!

Können Fußgänger den städtischen Haushalt sanieren?

Nein, leider nicht in ausreichendem Umfang. Sie können jedoch durchaus für Einsparungen sorgen, so SPD-Ratsherr Volker Block.

Konkret wird sich der Ratsherr mit einem Prüfauftrag zum Thema „kinetische Bürgersteige“ an die Stadtverwaltung wenden. Hier sollten dann mögliche Einsatzgebiete geprüft werden und natürlich das Kosten-Nutzen-Verhältnis.

Kinetische Bürgersteige sind eine innovative Technologie, die die Energie, die beim Gehen und Laufen erzeugt wird, in elektrische Energie umwandelt. Dazu befinden sich unter der Oberfläche dieser speziellen Bürgersteige kinetische Elemente, die durch das Gewicht und die Schritte der Passanten in Bewegung versetzt werden. Die kinetische Energie, die dabei erzeugt wird, wird in elektrische Energie umgewandelt und in Batterien gespeichert oder direkt ins Stromnetz eingespeist.

Taubenschießen als Spitzensport
Jade Wurftaubenclub e.V.

Am 08.06.23 besuchte der Sportausschuss des Rates der Stadt Wilhelmshaven den Jade Wurftaubenclub e.V. in der Inhausersieler Straße. Seitens der SPD waren Bürgermeisterin Gesche Marxfeld und die Ratsherren Norbert Brandt und Volker Block mit dabei.

Der Vorsitzende des Wurftaubenclubs, Heinz Weerda, führte die Ausschussmitglieder über eine beeindruckende Einrichtung und erklärte die sportlichen Abläufe.

Wurftauben sind ein Sportgerät, das in verschiedenen Schießsportarten verwendet wird. Es handelt sich dabei um kleine, runde Scheiben aus gebranntem Ton oder Kunststoff, die in die Luft geworfen werden, um von Schützen mit Schrotflinten abgeschossen zu werden. Die Sportart, bei der Wurftauben geschossen werden, wird als "Schießsport mit Flugzielscheiben" bezeichnet.

Es gibt verschiedene Arten von Wurftauben, wie beispielsweise Trap, Skeet, Doppeltrap und Sporting Clays. Jede Disziplin hat ihre eigenen Regeln und Herausforderungen.