Fraktion
Im Rahmen einer Sitzung des Sportausschusses besuchten die SPD-Fraktionsmitglieder Nurhayat Bakir- Block, Norbert Brandt und Volker Block den STV Wilhelmshaven im Werner Schuster Sportheim in Voslapp.
Der Sport- und Turnverein (STV) Wilhelmshaven steht vor einigen Herausforderungen, wie bei einer Versammlung unter Beteiligung von Torsten Schuster, dem Vorsitzenden, Kai Kruse, verantwortlich für Sportstätten und Sportbetrieb, sowie Thomas Liebe, zuständig für Liegenschaften und Baumaßnahmen, erörtert wurde. So konnten beispielsweise nur sechs von neun Vorstandsposten im Vereinsvorstand besetzt werden.
Dies betrifft leider auch die Abteilungsleiterposten der einzelnen Sportsparten, wo ebenfalls nicht alle Positionen besetzt werden konnten. Die Nachbesetzung dieser und anderer ehrenamtlichen Posten, wie beispielsweise Übungsleiter, bereitet dem Verein Probleme, trotz angebotener Aufwandsentschädigung zeigen sich nur wenige Bereitschaften zum Engagement.
Trotz der Widrigkeiten konnte die Mitgliederzahl bei etwa 1.600 gehalten werden, auch während der Corona-Pandemie. Junge Mitglieder wechseln häufiger zwischen verschiedenen Vereinen, lebenslange Mitgliedschaften sind eher selten.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven reagierte mit Verwunderung und Unverständnis auf die jüngsten Medienberichte, die besagten, dass der Oberbürgermeister bereits am 26. Oktober 2023 eine Haushaltssperre verhängt hat.
Besonderes Entsetzen herrscht darüber, dass die Ratsmitglieder von dieser Verfügung des Oberbürgermeisters erneut über die Medien erfahren mussten, anstatt von ihm selbst informiert zu werden. "Das ist eine Unverschämtheit und Missachtung des Rates", betonte der SPD-Fraktionsvorsitzende Volker Block.
Bereits in der Finanzausschusssitzung vom 23. Oktober 2023 hatte die SPD-Fraktion durch Änderungsanträge bewusst die Diskussion über eine mögliche Haushaltssperre angestoßen. Der Oberbürgermeister hatte zu dieser Zeit eine zeitnahe Haushaltssperre abgelehnt und stattdessen eine Haushaltsberatung im November vereinbart, um bis dahin nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen.
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven zeigt sich äußerst erfreut darüber, dass der Antrag auf Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen einstimmig im Stadtrat angenommen wurde. Diese bedeutende Entscheidung unterstreicht das Engagement der Stadt für die Anerkennung und Wertschätzung des ehrenamtlichen Einsatzes in unserer Gemeinschaft.
Die Einführung der Ehrenamtskarte des Landes Niedersachsen ist ein Schritt in die richtige Richtung, um den zahlreichen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürgern unsere Dankbarkeit und Anerkennung auszusprechen. Antragsteller, SPD-Ratsherr Marvin Hager, hierzu: „Mit der Landesehrenamtskarte wollen wir keineswegs unsere kommunale Ehrenamtskarte abschaffen, sondern das Angebot für die unzähligen engagierten Ehrenamtlichen in unserer Stadt erweitern, die nun bald auf zahlreiche Angebote in ganz Niedersachsen und Bremen zurückgreifen werden können. Es ist also eine Erweiterung des Möglichkeitenhorizonts für Vergünstigungen außerhalb unseres Stadtgebietes.
Dies ist zwar nur eine kleine Anerkennung für die selbstlose Arbeit der Ehrenamtlichen, aber trotzdem wollen wir ihnen diese Möglichkeit nun auch geben!“ Durch den Antrag der SPD schließt sich Wilhelmshaven nun den teilnehmenden Kommunen in Niedersachsen an. Lediglich Delmenhorst fehlt hier noch. Der Antrag sieht zudem vor, dass die Verwaltung die Ehrenamtlichen bei der digitalen Beantragung der Ehrenamtskarte unterstützt und Wilhelmshavener Institutionen angeregt werden, sich an den Aktionen, um die Ehrenamtskarte des Landes zu beteiligen.
Auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung des SPD – Ortsvereines Wilhelmshaven West begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende und Ratsherr Detlef Schön als Referenten Volker Block, neuer Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Wilhelmshaven. Er sprach zu dem Thema „Arbeit der SPD-Fraktion – gegenwärtig und zukünftig“.
Die Arbeit der SPD-Fraktion könne sich sehen lassen, so Volker Block. Auch wenn die SPD-Fraktion mit 12 Mandaten im Rat der Stadt Wilhelmshaven keine eigene Mehrheit habe, so sei man doch bestrebt, mit den übrigen demokratischen Parteien und Gruppen Mehrheiten zur Umsetzung der eigenen Politik zu organisieren. Kompromisse zum Wohle der Wilhelmshavener*innen seien dabei durchaus erwünscht. Wichtig sei, dass der Rat wieder arbeitsfähig wird und sich nicht selbst durch langatmige und lähmende, inhaltsleere Diskussionen das Leben schwer mache. So begeistere man die Menschen nicht für Kommunalpolitik.
Die SPD- Fraktion in Wilhelmshaven bekräftigt ihr Engagement als verlässlicher Partner für die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen in der Stadt. In diesem Zusammenhang spricht sich die Fraktion gegen eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes aus und setzt stattdessen auf eine nachhaltige Unterstützung der örtlichen Wirtschaft.
Die SPD versteht die Notwendigkeit von erhöhten Einnahmen für den städtischen Haushalt, betont jedoch, dass dies nicht auf Kosten der bereits stark belasteten Unternehmen erfolgen sollte. Die Fraktion teilt die Ansicht von Tom Nietiedt, dem Präsidenten des AWV (Allgemeiner Wirtschaftsverband), dass die Zukunft der Region eng mit der Entwicklung der Wirtschaft verbunden ist. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, die Wirtschaft durch kommunale Maßnahmen zu stärken, ohne auf Steuererhöhungen zurückzugreifen. Ein Schlüsselaspekt dabei ist die Verlässlichkeit kommunaler Beschlüsse.
Die SPD-Fraktion spricht sich gegen den geplanten Umbau des ehemaligen DeWi-Gebäudes mittels eines PPP-Modells für die Erweiterung der Grundschule Rheinstraße aus. Die Partei betont, dass PPP-Modelle in der Regel für Kommunen teurer sind als Eigenleistungsprojekte und dass private Unternehmen in der Regel auf Gewinne abzielen, was zu höheren Gesamtkosten für öffentliche Projekte führen kann.
Die SPD-Fraktion ist der Ansicht, dass eine Zustimmung zu einer PPP-Lösung nur dann in Betracht gezogen werden sollte, wenn zweifelsfrei nachgewiesen ist, dass die Kommune erhebliche Einsparungen erzielen kann.
Liebe Genossinnen und Genossen,
Die deutsche Teilung, ein düsteres Kapitel der Geschichte, berührte Willy Brandt zutiefst. Die tragische Trennung zahlreicher Familien und die Isolation von Menschen in Ost und West durch die Berliner Mauer prägten dieses dunkle Kapitel der deutschen Geschichte.
Auch ich erinnere mich an jene Zeiten: an Verwandtschaftsbesuche im Osten, begleitet von strengen Grenzkontrollen, an den erzwungenen Umtausch der D-Mark in DDR-Geld und an die schier unüberwindliche Berliner Mauer. Für die jüngere Generation mag die deutsche Teilung nur noch eine Passage im Geschichtsbuch sein, und das ist gut so. Dennoch ist die Überwindung dieses dunklen Kapitels noch immer eine laufende Aufgabe, die noch einige Jahre in Anspruch nehmen wird.
