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Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Ratsherr Block fordert Unterstützung von Bund und Land – Sorgen um die Handlungsfähigkeit der Stadt.

Nach über zwei Jahren der Krisenbewältigung im Gesundheitssektor mit der Corona- Pandemie stehen wir in Wilhelmshaven erneut vor einer Herausforderung, die wir ohne zusätzliche Unterstützung durch Bund und Land nicht werden meistern können.

Kommunen sind der Kern unserer Demokratie und müssen Handlungsfähig bleiben. Wenn diese elementare staatliche Ebene nicht handlungsfähig ist, führt dies unweigerlich dazu, dass auch ein Versagen des Staates im Raum steht. Mit den Angriffen auf unsere Gemeinwesen haben in den vergangenen Jahren rechte Organisationen und Parteien, unterstützt von der AfD, bereits begonnen.

Die besonderen Herausforderungen durch die Energiekrise nutzt jetzt auch „Die Linke“, um Stimmung gegen „den Staat“ zu machen. Ziel ist es, den Staat zu delegitimieren und aus der „orchestrierten Wut der Bürgerinnen und Bürger“ politische Vorteile zu ziehen, ohne tatsächliche Lösungen anzubieten.

Im Rahmen der Corona-Epidemie handelte der Staat frühzeitig und spannte über die Kommunen frühzeitig ein Schutzschirm.

Heute ist die Lage dramatischer:

Kommunales Klinikum befürworten und den Neubau vorantreiben

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven nimmt die Sorgen des Betriebsrates vom Wilhelmshavener Klinikum sehr ernst und möchte daher noch einmal deutlich machen, dass die SPD in Wilhelmshaven weiterhin ein kommunales Klinikum befürwortet und insbesondere den Neubau vorantreiben möchte.

Kliniken in Deutschland und insbesondere das Wilhelmshavener Klinikum befinden sich bekanntlich in einer schwierigen finanziellen und personellen Situation.

 

Personalmangel, die Corona-Pandemie und deutlich steigende Preise in sämtlichen Bereichen stellen unser Klinikum vor eine schwierige Aufgabe, die aus eigenen Einnahmen in den kommenden Jahren kaum zu decken sein werden. Hier müssen insbesondere Land und Bund eine Unterstützung leisten, um Insolvenzen zu vermeiden. Es kann nicht dauerhaft nur die Aufgabe der Kommunen sein, die Kliniken finanziell zu unterstützen, damit keine Zahlungsunfähigkeit eintritt. Corona und Flüchtlingskrisen haben die Stadt Wilhelmshaven auch ohne die Finanznot des Klinikums an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gebracht. 

 

Die SPD-Fraktion ist sich sehr wohl bewusst, dass am Wilhelmshavener Klinikum in den vergangenen Jahren wichtige Sanierungsschritte versäumt wurden. Wir erwarten allerdings, dass der Betriebsrat und der Stadtrat vollumfänglich in künftige Sanierungsvorhaben eingebunden werden. Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion darf der Neubau nicht länger verzögert werden. Eine moderne Infrastruktur ist neben einer ausreichenden Personaldecke der Schlüssel, um das Klinikum künftig wirtschaftlich betreiben zu können. Die SPD-Ratsfraktion fordert daher den Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden des Klinikum Wilhelmshaven Carsten Feist dazu auf, umgehend Gespräche mit Land und Bund aufzunehmen, damit eine finanzielle Perspektive für das Klinikum Wilhelmshaven geschaffen wird und wichtige Ausschreibungen für den Neubau zeitnah vergeben werden können. Wir können es uns nicht länger leisten, in einer finanziellen „Schockstarre“ zu verharren. Das Klinikum muss jetzt zur Chefsache gemacht werden.

Ortsverein Heppens freut sich über Zustimmung für Ausweisautomat

Der Vorstand der SPD-  Heppens freut sich über die Unterstützung der WIN@WBV sowie SPD- Wilhelmshaven West für die Einrichtung eines Ausweisautomaten.

„Unsere Forderung vom 26.11.2021 ist jetzt in der öffentlichen Diskussion über die Digitalisierung unserer Stadtverwaltung und deren Serviceangebote. Wir freuen uns darauf“, so Ortsvereinvorsitzender und Ratsherr Volker Block.

Trotzdem müssen für die Nutzung solcher Serviceautomaten und andere digitale Einrichtungen diverse Punkte beachtet werden.

Die Anschaffung solcher Serviceeinrichtungen liegen im Bereich der freiwilligen Leistungen, die aufgrund der Haushaltslage der Stadt Wilhelmshaven nur begrenzt zur Verfügung stehen. Andere Städte wie Göttingen haben es in der Anschaffung leichter. Deren Haushalt ist ausgeglichen.

In der Sitzung des Digitalausschusses wurden Anschaffungskosten in Höhe von 25.000 Euro diskutiert. Hier ist allerdings nur von einem kleinen Automaten die Rede. Die tatsächlichen Anschaffungskosten für einen geeigneten Automaten sowie die Berücksichtigung weiterer Kosten für die Betriebsbereitschaft dürften bei ca. 100.000 Euro liegen.

Diese hohen Anschaffungskosten müssten woanders eingespart werden,

Haben Wochenmärkte eine Zukunft?

Haben Wochenmärkte eine Zukunft? – über diese Fragestellung diskutierte der Heppenser Ortsvereinsvorstand mit dem WTF- Geschäftsführer Michael Diers.

Der Heppenser Ortsvereinsvorstand möchte die Wochenmärkte in Wilhelmshaven auf jeden Fall erhalten. Insbesondere die Sorge um das schleichende Verschwinden der Märkte ist bei den Genossen groß. Manche Wochenmärkte in der Stadt sind mit den vorhandenen Ständen kaum noch als attraktiver Markt zu bezeichnen.

Um die Wochenmärkte wiederzubeleben und als attraktives Merkmal unserer Stadt weiterzuentwickeln, darf es aber keine Denkverbote geben.

In der von Offenheit und Klarheit geprägten Diskussion sieht Michael Diers die Zukunft der Wochenmärkte kritisch, befürchtet sogar dessen endgültiges Aussterben. Um die Wochenmärkte

Oberbürgermeister Feist überfordert?

Wahlen sind in einer Demokratie die wichtigste Form der Beteiligung für die Bevölkerung, oder wie bei der Wahl zum Seniorenbeirat für bestimmte Teile der Bevölkerung.

Wähler und sich zur Wahl stellende Bürgerinnen und Bürger verdienen höchste Wertschätzung und Respekt für die Ausübung dieser wichtigsten Funktion in einer Demokratie.Trotz größter Sorgfalt in der Vorbereitung kann die Durchführung einer Wahl fehlerhaft sein. In solchen Fällen heißt es, aus den Fehler zu lernen und diese zukünftig zu vermeiden. Die Legitimation einer Wahl leitet sich von der Fehlerfreiheit ab. Sollte es zu vermuteten oder tatsächlichen Fehlern gekommen sein, hat diese Wahl schnellstmöglich überprüft zu werden. Sollte es zu weiteren Herausforderungen dabei kommen, hilft ein Zitat von Willy Brandt anlässlich seines Bericht zur Lage der Nation im Jahr 1970.

„Der Respekt vor dem mündigen Bürger verlangt, dass man ihm Schwierigkeiten nicht vorenthält.“

Oberbürgermeister Feist ist in seiner Funktion Wahlleiter und lässt bereits seit Monaten jeglichen Respekt gegenüber den Wahlberechtigten und gewählten Mitgliedern des Seniorenbeirats vermissen.Es ist seine Aufgabe, bei Einsprüchen oder aber auch Verdachtsfällen schnellstmöglich eine Prüfung zu veranlassen und alle beteiligten Menschen über Zwischenstände bzw. Ergebnisse zu informieren. Dieser Pflicht kommt der Oberbürgermeister seit Monaten, trotz öffentlicher Aufforderung, nicht nach. Stattdessen erweckt er den Eindruck, als verstecke er sich hinter Untergebene.

Die Beteiligten einer Seniorenbeiratswahl haben den gleichen Respekt und die gleiche Wertschätzung verdient, wie es bei allen Wahlen der Fall sein sollte.

Oberbürgermeister Feist ist anscheinend von der aktuellen Situation überfordert. Hier stellt sich natürlich die Frage, ob ein Oberbürgermeister, der keine Wahlen organisieren kann, den hohen Anforderungen seines Amtes gerecht werden kann?

Der Ortsverein Heppens fordert Oberbürgermeister Feist auf, schnellstmöglich die Öffentlichkeit über die Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl zu informieren.

„Zeit ist nun wirklich genug gewesen“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block

SPD- Fraktion enttäuscht!

Mit Verwunderung und Enttäuschung hat die SPD Fraktion der WZ vom 26.01.2022 entnommen, dass der Betrieb des Corona-Bürgertelefons eingestellt wird. Gerade in der Zeit mit sehr hohen Inzidenzwerten sollte eine individuelle Beratung möglich gemacht werden. Ein Verweis aufs Internet ist dabei nur beschränkt hilfreich. Piktogramme sind sicherlich hilfreich, werden aber beim Lesen der Verordnung an anderer Stelle wieder aufgehoben oder geändert. Der juristische Laie kann dieses sicherlich nicht nachvollziehen und eine individuelle Beratung ist dann von Nöten. Außerdem ist der Umgang mit dem Internet, insbesondere ältere Bürger:innen, nicht oder nur eingeschränkt möglich oder sie besitzen gar keinen Internetanschluss. Nach zwei Jahren Pandemie, mit teilweise täglich geänderten Verordnungen, sollte es auch möglich sein, eine telefonische Corona-Bürgerberatung für die Dauer der Pandemie zu installieren. Eine Abschaffung des Corona-Bürgertelefons zum jetzigen Zeitpunkt halten wir für den falschen Schritt und ein nicht richtiges Zeichen für die Bürger:innen.

Seniorenbeiratswahl entwickelt sich zum Drama – OB Feist soll endlich handeln!

Die bereits im September stattgefundene Wahl entwickelt sich allmählich für die gewählten Seniorenbeiratsmitglieder zum Drama.

Oberbürgermeister Feist steht als Wahlleiter in voller Verantwortung für die ordnungsgemäße Wahl des Seniorenbeirats. Feist hat genauso wie der Wahlausschuss die Wahl bestätigt.

Dass ein Bürger einen Einspruch gegen eine Wahl als demokratisches Mittel tätigt, ist legitim. Zumal es bei der Wahl zum Seniorenbeirat im Vorfeld Irritationen gab.

Dieser legitime Einspruch muss dann natürlich zeitnah geprüft werden.

Zumal es auch bei der zeitgleich stattfindenden Kommunalwahl erhebliche Probleme gegeben hat.

Deshalb fordert der SPD-Ortsverein Heppens Oberbürgermeister Carsten Feist auf, endlich seiner Arbeit als Oberbürgermeister nachzukommen und tätig zu werden.

Der politische Anwalt der Wilhelmshavener Seniorinnen und Senioren ist der Seniorenbeirat. Wenn dessen Mitglieder über Monate im Unklaren über ein gültiges Wahlergebnis gelassen werden, dann fehlt da jegliche Wertschätzung gegenüber den Mitgliedern.

Für die aktuellen Seniorenbeiratsmitglieder muss der Schwebezustand über die Gültigkeit der Wahl unerträglich sein.

Wenn ein Mensch seine Lebenszeit für ehrenamtliche Arbeit einsetzt, kann das von der Gesellschaft nicht oft genug gewürdigt werden.

Für die Seniorinnen und Senioren hat der Begriff „Lebenszeit“ eine andere Bedeutung als für die Mitglieder des Jugendparlaments.

Deshalb sollten wir den Mitgliedern des Seniorenbeirats und alle Seniorinnen und Senioren, die sich ehrenamtlich engagieren, mit höchster Wertschätzung danken und auch so behandeln.

Den ehrenamtlichen Mitgliedern des Seniorenbeirats wird durch die Untätigkeit von OB Feist wertvolle Zeit genommen, sich als Anwalt der Seniorrinnen und Senioren unser Stadt im vollen Umfang zu bestätigen.

 „Oberbürgermeister Feist sollte vielleicht auf die feierliche Übergabe von Lastenfahrrädern verzichten und sich vielmehr seiner Arbeit widmen. Als Wahlleiter ist Herr Feist für ordnungsgemäße Wahlen verantwortlich“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block abschließend.

Schleichende Sterben der Wochenmärkte muss beendet werden!

Die Wochenmärkte unserer Stadt sind für viele Anbieter eine gute Möglichkeit, regionale Produkte vor Ort zu verkaufen. Die Wochenmärkte sind aber auch Treffpunkte, Orte der Lebensfreude sowie eine Belebung für den örtlichen Einzelhandel.

Die SPD- Heppens selber ist im Rahmen von Bürgersprechstunden selber regelmäßig Gast auf den Bismarckplatz.

Die Wochenmärkte, nicht nur auf dem Bismarckplatz, sind in den letzten Jahren immer kleiner geworden. Immer weniger Kunden, dadurch ein geringeres Händlerangebot, dieses geringere Händlerangebot führt dann wieder zu weniger Kunden.

„Dieser Teufelskreislauf muss durchbrochen werden. Wochenmärkte bringen zusätzliche Passanten in die Innenstadt und stärken dadurch den örtlichen Einzelhandel“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.

Die Heppenser Sozialdemokraten wünschen sich belebte Wochenmärkte in allen Stadtteilen. Dieses Ziel kann aber nur durch zusätzliche Unterstützung erreicht werden.

Neben gezielten Werbemaßnahmen sollten die vorhandenen Wochenmärkte durch zusätzliche Attraktionen gestärkt werden. Dies können Aktionen wie eine kostenlose Nutzung des Öffentlichen Nahverkehrs für Kunden sein, oder die Organisation eines zusätzlichen Events auf den Märkten. Letzteres könnte neue Kunden auf den Märkten locken und bisherige neue Anreize bieten. Die Wilhelmshavener Touristik & Freizeit GmbH kann bestimmt gute Ideen für solche Events liefern. Ein weiterer Ansatz könnte sein, regionale Anbieter und Produkte noch fester auf den Märkten zu verankern.

„Das schleichende Sterben der Wochenmärkte muss beendet werden. Wir müssen handeln, bevor es zu spät ist und diese wichtigen Orte der Lebensfreude aus unserer Stadt verschwinden,“ so Volker Block abschließend.

Ausweis-Automaten für Wilhelmshaven

Im Rahmen der Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen benötigen die Kommunen zusätzliche Unterstützung, um die hohen finanziellen Anforderungen stemmen zu können.

Eine sinnvolle Digitalisierung ist zum Beispiel im Bereich der Abholung von Personalausweisen zu finden.

Die Stadt bietet zwar die Möglichkeit der Erfassung der notwendigen Daten (Foto, Unterschrift, ggf. Fingerabdrücke) durch einen Selbstbedienungsterminal im Bürgeramt.

Eine Chance den Ausweis unabhängig von den Öffnungszeiten des Bürgeramtes abzuholen, gibt es derzeit noch nicht.

Eine Lösung wäre die Einrichtung eines Ausweis-Automaten in der Innenstadt, worüber die Einwohner unserer Stadt Ausweise, Reisepässe und andere Dokumente rund um die Uhr abholen können.

„Durch eine entsprechende Anlaufstelle, zum Beispiel in der Marktstrasse oder der Nordseepassage, könnte der Bürgerservice der Stadtverwaltung flexibler  und nebenbei die Frequenz in unserer Innenstadt erhöht werden“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.

Damit die hohen Anschaffungskosten für solche Serviceautomaten und andere digitale Einrichtungen finanziert werden können, benötigen die Kommunen zusätzliche Unterstützung durch Förderprogramme von Bund- und Land.

Im Rahmen der Digitalisierung der öffentlichen Dienstleistungen benötigen die Kommunen zusätzliche Unterstützung, um die hohen finanziellen Anforderungen stemmen zu können.

Eine sinnvolle Digitalisierung ist zum Beispiel im Bereich der Abholung von Personalausweisen zu finden.

Die Stadt bietet zwar die Möglichkeit der Erfassung der notwendigen Daten (Foto, Unterschrift, ggf. Fingerabdrücke) durch einen Selbstbedienungsterminal im Bürgeramt.

Eine Chance, den Ausweis unabhängig von den Öffnungszeiten des Bürgeramtes abzuholen, gibt es derzeit noch nicht.

Eine Lösung wäre die Einrichtung eines Ausweis-Automaten in der Innenstadt, worüber die Einwohner unserer Stadt Ausweise, Reisepässe und andere Dokumente rund um die Uhr abholen können.

„Durch eine entsprechende Anlaufstelle, zum Beispiel in der Marktstrasse oder der Nordseepassage, könnte der Bürgerservice der Stadtverwaltung flexibler  und nebenbei die Frequenz in unserer Innenstadt erhöht werden“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.

Damit die hohen Anschaffungskosten für solche Serviceautomaten und andere digitale Einrichtungen finanziert werden können, benötigen die Kommunen zusätzliche Unterstützung durch Förderprogramme von Bund- und Land.

Seehunde zurück auf dem Bismarckplatz

Mit den Seehunden auf den Bismarckplatz sind keine lebenden Tiere gemeint, sondern die Seehundfiguren in der Mitte des ehemaligen Brunnens.

„Viele Bürgerinnen und Bürger haben uns nach dem Verbleib der im Rahmen der Sanierung des Bismarckplatzes abgebauten Figuren gefragt, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.

Bei den Anfragen war die größte Sorge, dass die Figuren entsorgt worden sind.

Diese Sorgen sind unbegründet. Die Figuren stehen sicher eingelagert auf dem Bauhof der Technischen Betriebe.

Sobald der Platz komplett fertig gestellt ist, werden die Figuren in ein noch zu bauendes Wasserspiel mit integriert.

Abhängig von der Fertigstellung des Brunnens ist jedoch die Erneuerung des Trafogebäudes und die Realisierung einer kleinen Gastronomie.

Damit soll das unansehnliche Trafogebäude baulich verändert und der Platz durch die Erweiterung zum Gastronomiegebäude noch weiter aufgewertet werden.

„Wir freuen uns auf die Fertigstellung des Platzes und hoffen, dass das nicht Sparplänen oder einem unberechenbaren Bauausschuss zum Opfer fällt“, so der Ortsvereinsvorstand abschließend.