Moin!

Volker Block, Ortsvereinsvorsitzender

Herzlich Willkommen bei der SPD-Heppens

Wir freuen uns, Sie auf unserer Internetseite mit einem freundlichen "Moin, Moin" begrüssen zu dürfen. Egal,ob Sie unsere Vorstandsmitglieder kennen lernen wollen, sich über Termine und Aktivitäten unseres Ortvereins informieren oder unsere Pessemitteilungen lesen möchten. Wir wünschen Ihnen viel Spass dabei. Wenn Sie Anregungen, Wünsche oder Fragen haben, so lassen Sie uns eine Nachricht zukommen.

Besuchen Sie uns doch gerne.

Ihr

Volker Block, Ortsvereinsvorsitzender

Ratsherr Block fordert Unterstützung von Bund und Land – Sorgen um die Handlungsfähigkeit der Stadt.

Nach über zwei Jahren der Krisenbewältigung im Gesundheitssektor mit der Corona- Pandemie stehen wir in Wilhelmshaven erneut vor einer Herausforderung, die wir ohne zusätzliche Unterstützung durch Bund und Land nicht werden meistern können.

Kommunen sind der Kern unserer Demokratie und müssen Handlungsfähig bleiben. Wenn diese elementare staatliche Ebene nicht handlungsfähig ist, führt dies unweigerlich dazu, dass auch ein Versagen des Staates im Raum steht. Mit den Angriffen auf unsere Gemeinwesen haben in den vergangenen Jahren rechte Organisationen und Parteien, unterstützt von der AfD, bereits begonnen.

Die besonderen Herausforderungen durch die Energiekrise nutzt jetzt auch „Die Linke“, um Stimmung gegen „den Staat“ zu machen. Ziel ist es, den Staat zu delegitimieren und aus der „orchestrierten Wut der Bürgerinnen und Bürger“ politische Vorteile zu ziehen, ohne tatsächliche Lösungen anzubieten.

Im Rahmen der Corona-Epidemie handelte der Staat frühzeitig und spannte über die Kommunen frühzeitig ein Schutzschirm.

Heute ist die Lage dramatischer:

Besuch bei Helfern
Die Vorstände aus Heppens und der Tafel

Am 4.11.22 besuchte der Vorstand des SPD Ortsvereins Heppens die Tafel in der Ulmenstraße in Wilhelmshaven. Wir wurden sehr freundlich durch den neuen Vorstand der Tafel begrüßt und es ergab sich schnell ein reger Gedankenaustausch.

Die Mitarbeiter der Tafel waren sehr erfreut über das Interesse an ihrer Arbeit. Sie vermissen von der Allgemeinheit, auch von der Verwaltung der Stadt nebst Oberbürgermeister, dieses Interesse.

Die Tafeln leiden immer stärker unter verschiedenen Einflüssen, die von Ihnen nicht zu ändern sind. Zum Einen ist die zurückhaltende Einkaufsstrategie des Handels zu nennen, die ergibt, dass immer weniger Waren an die Tafeln gelangen. Einige  Geschäfte verkaufen auch in eigener Regie sogenannte „Rettertüten“ .

Im Gegensatz dazu nehmen vor dem Hintergrund der allgemeinen Lage und dem Zuwachs an Flüchtlingen immer mehr Menschen die Leistungen der Tafel in Anspruch. Hier stößt die Tafel oft an ihre Grenzen.

So hat sich die eigentliche Aufgabe der Tafeln, Waren vor dem Verderben zu bewahren und Bedürftigen als Zusatzangebot zur Verfügung zu stellen,

Kommunales Klinikum befürworten und den Neubau vorantreiben

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wilhelmshaven nimmt die Sorgen des Betriebsrates vom Wilhelmshavener Klinikum sehr ernst und möchte daher noch einmal deutlich machen, dass die SPD in Wilhelmshaven weiterhin ein kommunales Klinikum befürwortet und insbesondere den Neubau vorantreiben möchte.

Kliniken in Deutschland und insbesondere das Wilhelmshavener Klinikum befinden sich bekanntlich in einer schwierigen finanziellen und personellen Situation.

 

Personalmangel, die Corona-Pandemie und deutlich steigende Preise in sämtlichen Bereichen stellen unser Klinikum vor eine schwierige Aufgabe, die aus eigenen Einnahmen in den kommenden Jahren kaum zu decken sein werden. Hier müssen insbesondere Land und Bund eine Unterstützung leisten, um Insolvenzen zu vermeiden. Es kann nicht dauerhaft nur die Aufgabe der Kommunen sein, die Kliniken finanziell zu unterstützen, damit keine Zahlungsunfähigkeit eintritt. Corona und Flüchtlingskrisen haben die Stadt Wilhelmshaven auch ohne die Finanznot des Klinikums an den Rand ihrer Leistungsfähigkeit gebracht. 

 

Die SPD-Fraktion ist sich sehr wohl bewusst, dass am Wilhelmshavener Klinikum in den vergangenen Jahren wichtige Sanierungsschritte versäumt wurden. Wir erwarten allerdings, dass der Betriebsrat und der Stadtrat vollumfänglich in künftige Sanierungsvorhaben eingebunden werden. Aus Sicht der SPD-Ratsfraktion darf der Neubau nicht länger verzögert werden. Eine moderne Infrastruktur ist neben einer ausreichenden Personaldecke der Schlüssel, um das Klinikum künftig wirtschaftlich betreiben zu können. Die SPD-Ratsfraktion fordert daher den Oberbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden des Klinikum Wilhelmshaven Carsten Feist dazu auf, umgehend Gespräche mit Land und Bund aufzunehmen, damit eine finanzielle Perspektive für das Klinikum Wilhelmshaven geschaffen wird und wichtige Ausschreibungen für den Neubau zeitnah vergeben werden können. Wir können es uns nicht länger leisten, in einer finanziellen „Schockstarre“ zu verharren. Das Klinikum muss jetzt zur Chefsache gemacht werden.

Der SPD-OV Heppens trauert um Hans-Jürgen Kempcke
Hans-Jürgen Kempcke

Über 40 Jahre lang prägte Jürgen die Heppenser Sozialdemokratie, davon viele Jahre
als Ortsvereinsvorsitzender. Ein Jahrzehnt gestaltete er als Ratsherr die Stadt Wilhelmshaven.

Hans-Jürgen Kempcke ist ein Sozialdemokrat gewesen, der unbeirrbar und bodenständig sich für die Menschen unserer Stadt und Partei eingesetzt hat.

Unsere Gedanken sind bei seinen Angehörigen.
Ihnen wünschen wir viel Kraft.

Für den Vorstand der SPD-Heppens

Volker Block
Ortsvereinsvorsitzender

Ortsverein Heppens freut sich über Zustimmung für Ausweisautomat

Der Vorstand der SPD-  Heppens freut sich über die Unterstützung der WIN@WBV sowie SPD- Wilhelmshaven West für die Einrichtung eines Ausweisautomaten.

„Unsere Forderung vom 26.11.2021 ist jetzt in der öffentlichen Diskussion über die Digitalisierung unserer Stadtverwaltung und deren Serviceangebote. Wir freuen uns darauf“, so Ortsvereinvorsitzender und Ratsherr Volker Block.

Trotzdem müssen für die Nutzung solcher Serviceautomaten und andere digitale Einrichtungen diverse Punkte beachtet werden.

Die Anschaffung solcher Serviceeinrichtungen liegen im Bereich der freiwilligen Leistungen, die aufgrund der Haushaltslage der Stadt Wilhelmshaven nur begrenzt zur Verfügung stehen. Andere Städte wie Göttingen haben es in der Anschaffung leichter. Deren Haushalt ist ausgeglichen.

In der Sitzung des Digitalausschusses wurden Anschaffungskosten in Höhe von 25.000 Euro diskutiert. Hier ist allerdings nur von einem kleinen Automaten die Rede. Die tatsächlichen Anschaffungskosten für einen geeigneten Automaten sowie die Berücksichtigung weiterer Kosten für die Betriebsbereitschaft dürften bei ca. 100.000 Euro liegen.

Diese hohen Anschaffungskosten müssten woanders eingespart werden,

Einladung zum Diskussionsabend: Howard Jacques und die Erfolge der SPD-Fraktion

Hiermit laden wir Euch/ Sie zu einem DIskussionsabend herzlich ein.

Howard Jacques wird über die Erfolge der SPD-Fraktion im RAT der Stadt Wilhelmshaven aus der letzten Legislaturperiode berichten.
Im Anschluss diskutieren wir über den Krieg in der Ukraine, Gerhard Schröder und die von Bundeskanzler Olaf Scholz angekündigte Zeitenwende.
DIe Veranstaltung findet statt am Mittwoch, den 23.03.2022, 19:00 Uhr, Uhr, Sozialraum der Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Wilhelmshaven, Gökerstraße. 125 N, 26384 Wilhelmshaven. (Neubau. Bitte Eingang auf der Rückseite des Gebäudes benutzen. Einfahrt von der Volksbank Gökerstraße. bzw. Friedensstr.)  

Wir freuen uns auf rege Beteiligung.

Volker Block, Ortsvereinsvorsitzender

Haben Wochenmärkte eine Zukunft?

Haben Wochenmärkte eine Zukunft? – über diese Fragestellung diskutierte der Heppenser Ortsvereinsvorstand mit dem WTF- Geschäftsführer Michael Diers.

Der Heppenser Ortsvereinsvorstand möchte die Wochenmärkte in Wilhelmshaven auf jeden Fall erhalten. Insbesondere die Sorge um das schleichende Verschwinden der Märkte ist bei den Genossen groß. Manche Wochenmärkte in der Stadt sind mit den vorhandenen Ständen kaum noch als attraktiver Markt zu bezeichnen.

Um die Wochenmärkte wiederzubeleben und als attraktives Merkmal unserer Stadt weiterzuentwickeln, darf es aber keine Denkverbote geben.

In der von Offenheit und Klarheit geprägten Diskussion sieht Michael Diers die Zukunft der Wochenmärkte kritisch, befürchtet sogar dessen endgültiges Aussterben. Um die Wochenmärkte

Bürgersprechstunde der SPD-Heppens

Der Vorstand des SPD- Ortsverein Heppens bietet am Samstag, 26.02.2022, von 10:00 Uhr bis 11:00 Uhr, eine Bürgersprechstunde auf dem Bismarckplatz an.

Mit dabei sind die Ratsmitglieder Susanne Kempcke und Volker Block sowie das Seniorenbeiratsmitglied Christel Kleinow. Die Jusos sind mit Lennard Pieper vertreten.

Der Ortsverein freut sich auf viele interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Peter Debring erhält Willy-Brandt-Medaille!
Peter Debring

Mit der Willy-Brandt-Medaille ehrt die SPD- Mitglieder, die sich um die Sozialdemokratie in besonderer Weise verdient gemacht haben. Sie ist eine Auszeichnung, die nur sehr selten vergeben wird.

„Mitglieder, die diese Auszeichnung erhalten, leben die Grundwerte der SPD. Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind Werte, nach denen der Genosse Peter Debring lebt und handelt“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block.

Die „Freiheit“

Am 07.Dezember 1970 besuchte Willy Brandt die Hauptstadt der damaligen Volksrepublik Polen. Am Ehrenmal für die Toten des Warschauer Ghettos legte Brandt einen Kranz nieder. Unerwartet sank Willy Brandt vor dem Denkmal auf die Knie und bat somit um Vergebung für die deutschen Verbrechen des Zweiten Weltkriegs.

Der junge Peter Debring war von dieser Geste dermaßen beeindruckt, dass er sich anschließend die Freiheit nahm, Mitglied der SPD zu werden. Freiheit bedeutet als sozialdemokratischer Grundwert

Oberbürgermeister Feist überfordert?

Wahlen sind in einer Demokratie die wichtigste Form der Beteiligung für die Bevölkerung, oder wie bei der Wahl zum Seniorenbeirat für bestimmte Teile der Bevölkerung.

Wähler und sich zur Wahl stellende Bürgerinnen und Bürger verdienen höchste Wertschätzung und Respekt für die Ausübung dieser wichtigsten Funktion in einer Demokratie.Trotz größter Sorgfalt in der Vorbereitung kann die Durchführung einer Wahl fehlerhaft sein. In solchen Fällen heißt es, aus den Fehler zu lernen und diese zukünftig zu vermeiden. Die Legitimation einer Wahl leitet sich von der Fehlerfreiheit ab. Sollte es zu vermuteten oder tatsächlichen Fehlern gekommen sein, hat diese Wahl schnellstmöglich überprüft zu werden. Sollte es zu weiteren Herausforderungen dabei kommen, hilft ein Zitat von Willy Brandt anlässlich seines Bericht zur Lage der Nation im Jahr 1970.

„Der Respekt vor dem mündigen Bürger verlangt, dass man ihm Schwierigkeiten nicht vorenthält.“

Oberbürgermeister Feist ist in seiner Funktion Wahlleiter und lässt bereits seit Monaten jeglichen Respekt gegenüber den Wahlberechtigten und gewählten Mitgliedern des Seniorenbeirats vermissen.Es ist seine Aufgabe, bei Einsprüchen oder aber auch Verdachtsfällen schnellstmöglich eine Prüfung zu veranlassen und alle beteiligten Menschen über Zwischenstände bzw. Ergebnisse zu informieren. Dieser Pflicht kommt der Oberbürgermeister seit Monaten, trotz öffentlicher Aufforderung, nicht nach. Stattdessen erweckt er den Eindruck, als verstecke er sich hinter Untergebene.

Die Beteiligten einer Seniorenbeiratswahl haben den gleichen Respekt und die gleiche Wertschätzung verdient, wie es bei allen Wahlen der Fall sein sollte.

Oberbürgermeister Feist ist anscheinend von der aktuellen Situation überfordert. Hier stellt sich natürlich die Frage, ob ein Oberbürgermeister, der keine Wahlen organisieren kann, den hohen Anforderungen seines Amtes gerecht werden kann?

Der Ortsverein Heppens fordert Oberbürgermeister Feist auf, schnellstmöglich die Öffentlichkeit über die Gültigkeit der Seniorenbeiratswahl zu informieren.

„Zeit ist nun wirklich genug gewesen“, so der Heppenser Ortsvereinsvorsitzende Volker Block